Der Neue Wiesentbote

Die Diskussion aktueller Themen und der Austausch neuester Informationen standen im Mittelpunkt des Kooperationsgespräches zwischen der Regierung von Oberfranken und dem Landratsamt Bamberg. Regierungsvizepräsident Thomas Engel hatte zu diesem Gespräch eingeladen und Landrat Johann Kalb hatte als Tagungsort die gute Stube des Landkreises Bamberg, das Bauernmuseum in Frensdorf, ausgewählt.

Landrat Kalb konnte in seiner Begrüßung die in vielerlei Hinsicht positive Entwicklung des Landkreises Bamberg darstellen. Angefangen von der Bevölkerungsentwicklung über die Lage auf dem Arbeitsmarkt, die Situation des Wirtschaftsstandortes Landkreis Bamberg und dem aktuellen niedrigen Stand der Verschuldung, sei der Landkreis derzeit sehr gut aufgestellt. Mit vielen großen Maßnahmen gerade im Bereich der Bildung, Gesundheit und der Infrastruktur habe man in den letzten Jahren den Landkreis weiter sehr erfolgreich nach vorne entwickeln können. Dabei stellte Landrat Kalb auch fest, dass das Prinzip der kurzen Wege zwischen Landratsamt und Regierung oftmals sehr zur effektiven und zeitnahen Umsetzung vieler Projekte beigetragen hätte. Er lobte deshalb die unkomplizierte Zusammenarbeit und bat Regierungsvizepräsident Engel, den Dank hierfür an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterzugeben.

Regierungsvizepräsident Engel sah in den Kooperationsgesprächen eine seit langem gepflegte Tradition des informellen Austausches und der unmittelbaren Informationsmöglichkeit. Mit Blick auf den Landkreis Bamberg stellte er fest, dass sich dieser in vielerlei Hinsicht herausragend präsentiere. Aufgeschlossen und konstruktiv arbeite man zusammen, so dass letztendlich gemeinsam viel bewegt werden könne.

Ein erster Diskussionspunkt war dann das Thema Asyl. Abteilungsdirektor Stefan Krug von der Regierung von Oberfranken stellte dabei fest, dass man dank intensiver Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen und den für den Bereich Sicherheit verantwortlichen Behörden eine gut funktionierende Struktur geschaffen habe. Die verantwortlichen Geschäftsbereichsleiter am Landratsamt Bamberg, Frau Oberregierungsrätin von Plettenberg und Regierungsrat Dr. Juntunen, berichteten von ihren Erfahrungen aus der täglichen Praxis und regten daraus resultierend einzelne Verbesserungen an.

Die augenblickliche Lage im Bereich der Ausstattung des Landratsamtes Bamberg mit staatlichem Personal trug Oberverwaltungsrat Nickel vor. Durch nicht vorhersehbare Entwicklungen, wie etwa im Bereich Asyl, der Kindertagesstätten, oder etwa bedingt durch gesetzliche Änderungen z.B. beim Unterhaltsvorschuss, seien personelle Lücken entstanden, die nicht zu Lasten des Landkreises gehen dürften. Regierungsvizepräsident Engel wies darauf hin, dass alle Ebenen der Verwaltung von der Zunahme der Aufgaben betroffen seien, betonte aber gleichzeitig, dass die Regierung versuche im Rahmen ihrer Möglichkeiten entsprechend Abhilfe zu schaffen.

Frau Regierungsdirektorin Ramming-Scholz gab eine Übersicht über die Schulbaumaßnahmen der letzten Jahre, sowie der aktuell laufenden Arbeiten. Für mehr als 12.500 Schülerinnen und Schüler trage man Verantwortung und habe dabei in die landkreiseigenen Realschulen, die Förderschulen und über die jeweiligen Zweckverbände auch in die Gymnasien und Berufsschulen viele Millionen Euro investiert. Abteilungsdirektor Dr. Brosig vom Bereich „Schulen“ an der Regierung von Oberfranken bedankte sich in diesem Zusammenhang für die unproblematische Zusammenarbeit und bestätigte eine gelungen Investitionslage.

Frau Ramming-Scholz ging auch kurz auf das seit vielen Jahren laufende Verfahren „Wasserschutzgebiet der Stadt Bamberg“ ein, das sich auch auf Teilbereiche des Landkreises erstrecke und die Verwaltung schon mehr als 20 Jahre intensiv in Anspruch nehme. Im Zuge des laufenden ICE-Ausbaues zeichne sich möglicherweise ein zeitnaher Abschluss ab. Ltd. Regierungsdirektor Dr. Bührle vom Sachgebiet „Rechtsfragen Umwelt“ bei der Regierung von Oberfranken bestätigte dem Landratsamt Bamberg in diesem Zusammenhang eine beachtenswerte Leistung für die Sicherung der Wasserversorgung der Stadt Bamberg.

Frau Kulpa-Goppert, Geschäftsbereichsleiterin „Regionalentwicklung“ stellte die derzeitige Sachlage im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs im Landkreis Bamberg dar. Demnach würden im Augenblick die Voraussetzungen für eine Harmonisierung der Linienbündel geschaffen. Frau Abteilungsdirektorin Dr. Boerner (Bereich „Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr) bekräftigte die gute Zusammenarbeit mit dem Landratsamt im Bereich Verkehr.

Mit dem ICE-Ausbau stehen lt. Oberverwaltungsrat Nickel im südlichen Bereich des Landkreises auch in den nächsten Jahren wieder zahlreiche Maßnahmen und Projekte an, die vor allem die betroffenen Gemeinden vor große Herausforderungen stellen. Frau Oberregierungsrätin Dörfler legte für den Geschäftsbereich „Planen, Bauen, Umwelt“ dar, dass der Landkreis Bamberg selbst etwa mit der Kreisstraße BA 27 in Hirschaid von den Ausbauarbeiten betroffen sei. Landrat Kalb bedankte sich in diesem Zusammenhang für die im nördlichen Ausbau-Bereich bereits gewährte Unterstützung, diese sei auch im Süden von Bamberg notwendig. Ebenso bat er um Unterstützung für die Ergänzung der Autobahnanschluss bei Altendorf und die Anbindung von Strullendorf an die B 505. Leitender Baudirektor Kraus vom Sachgebiet „Straßenbau“ an der Regierung von Oberfranken unterstrich die weitere Bereitschaft zur Unterstützung der vorgetragenen Ziele.

Abschließend bedankte sich Regierungsvizepräsident für den sachlichen und informativen Gesprächsverlauf sowie bei Leitenden Regierungsdirektor Kröner für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung. Landrat Kalb bedankte sich für die konstruktive Diskussion und lud anschließend zu einem kleinen Imbiss und eine Führung durch das Bauernmuseum unter der Leitung von Frau Dr. Jauernig ein.