Leserbrief zur Sitzung des Stadtrates Ebermannstadt am 08.11.2017
„EBS! Aha!“
Mit diesem Ruf hat am 11.11. die Faschingssaison in Ebermannstadt begonnen.
Ob es dieses Jahr ein fröhlicher Ruf wird, sei dahingestellt, denn ein paar Tage vorher hat dies Stadtratssitzung wieder einmal gezeigt, dass man eher verbittert fragen muss: „Aha! Welche Vorstellung wurde denn da wieder gegeben?“
Gewählte Stadträte wie Christian Sponsel, Klaus Neuner und 2. BM Sebastian Götz zweifeln wie üblich die rechtlichen Vorgaben zur Bauleitplanung an. Geltende Rechtsprechungen, Gutachten und Stellungnahmen von Experten werden sprichwörtlich ignoriert und dabei Bürgerinnen und Bürger „zum Narren gehalten“ .
Im März 2017, als die Regierung und die Städtebauexperten sich für die Erweiterung des zentrumsnahen Standortes von Aldi und Rewe aussprachen, stimmte Klaus Neuner dagegen. In der letzten Sitzung sprach er auf einmal von einer – Zitat: „Einkaufsoase“ – am Oberen Tor. Zukünftige Bewohner eines Baugebietes Ehrlich könnten diese Oase optimal und fußläufig erreichen. In dieselbe Kerbe schlug Stadtrat Christian Sponsel, der tatsächlich behauptete, vorhandene Baulücken im Stadtgebiet seien doch gar nicht schlecht, weil man diese zu Blühwiesen!! umfunktionieren könnte, um damit die Natur zu schützen. Gleichzeitig ist er aber bereit, das besagte Gebiet Ehrlich, das am weitesten von den derzeit vorhandenen Baumöglichkeiten entfernt liegt, großräumig und so schnell wie möglich mit Baggern und Bulldozern zu bearbeiten und mit Straßen zu durchziehen. Fehlt zum Schluss noch der 2. Bürgermeister Sebastian Götz, der behauptet die Baulücken im Umland wären „nicht so groß“. Wer natürlich bei ISEK-Begehungen und -Besprechungen, Baulandklausuren… durch Abwesenheit glänzt und trotz aller weitreichenden Informationen immer noch nicht mitbekommen hat, dass es in der Stadt und im Umland ein großes Baulandpotential gibt, der kann keine zukunftsweisenden Entscheidungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger treffen. Dies ist aber die Pflicht aller Stadträte, ob von Umland oder Stadt.
Die durchsichtigen Manöver zum Verschleppen der Entscheidungen wie das Drängen auf das sofortigen Anpacken des Ehrlich-Gebietes kennen inzwischen alle Bürger. Die „Gefälligkeitskeitsgruppe“ im Stadtrat wie ihr Freundeskreis wird niemals eine andere Linie fahren. Ob Landratsamt, Regierung, Staatsministerium, Rechtsanwalt oder Berater der Stadt – keiner wird von diesen jemals akzeptiert werden. Die Mehrheit der Bürger Ebermannstadts aber hat diese Art Fasching EHRLICH satt! Lasst uns zusammenhelfen, dass der rechtlich vorgegebene Weg weiterhin eingehalten wird. Nur Geradlinigkeit und in dieser schwierigen Situation auch Durchhaltevermögen führen zu einem guten Ende.
Gabriele Thiem
Breslauer Str. 9
91320 Ebermannstadt
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