Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Freistaat Bayern unterstützt im Stimmkreis Bayreuth mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

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Auch heuer werden wieder landesweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf dem hohen Vorjahresniveau von insgesamt 150 Mio. Euro ausbezahlt. Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich, dass der Freistaat auch in ihrem Stimmkreis betroffene Gemeinden mit diesen Sondermitteln unterstützt:

  • Stadt Creußen: 400.000 Euro
  • Gemeinde Emtmannsberg: 600.000 Euro
  • Stadt Hollfeld: 500.000 Euro
  • Gemeinde Kirchenpingarten: 401.081 Euro
  • Markt Schnabelwaid: 500.000 Euro
  • Gemeinde Seybothenreuth: 251.121 Euro
  • Stadt Waischenfeld: 500.000 Euro
  • Gemeinde Warmensteinach: 800.000 Euro
  • Markt Weidenberg: 1.800.000 Euro
  • Landkreis Bayreuth: 200.000 Euro

Über die Verteilung der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen entschied heute der Verteilerausschuss, in dem das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten sind. „Bedarfszuweisungen können bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung, bei Hochwasserkatastrophen oder Gewerbesteuerausfällen gewährt werden“, nennt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Gudrun Brendel-Fischer einige klassische Beispiele. Bei Stabilisierungshilfe gehe es darum, strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung zu helfen und ihnen Gestaltungsspielräume zu erschließen.

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