Der Neue Wiesentbote

Bamberg wird als finanzschwache Kommune definiert, so dass Bundesmittel beantragt werden können

Schlechtes Wahlergebnis für die Parteien der Großen Koalition in Berlin – gutes Ergebnis für die Blaue Schule in Bamberg. Diese Rechnung macht die Grün-Alternative Stadtratfraktion auf und denkt dabei nicht an das Auszählen von Stimmzetteln, sondern vor allem an die Sanierung der Schulgebäude.

Um den Gedankengang nachzuvollziehen, muss man wissen, dass die Grünen seit Jahren gebetsmühlenhaft versuchen, Geld im Haushalt der Stadt locker zu machen, um die Sanierung der Schule endlich richtig anzugehen. Doch immer vergeblich.
Die hohen Stimmenverluste bei der Bundestagswahl in Bamberg-Ost rufen nun die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD auf den Plan, welche ankündigten, in den Stadtteil, konkret in die Blaue Schule, investieren zu wollen. „Wir freuen uns, dass CSU und SPD nun endlich der grünen Linie folgen“, kommentieren das Christian Hader vom GAL-Vorstand und Andreas Reuß von der GAL-Stadtratsfraktion.

Zu dieser Hoffnung auf eine kommunale Politikwende kommen noch gute Aussichten auf Bundesmittel hinzu. Denn das Kommunalinvestitionsprogramm KIP fördert Investitionen finanzschwacher Kommunen, und als solche wird Bamberg aufgrund seiner Finanzlage eingestuft.

Bereits 2016 hatte die GAL beantragt, dass sich Bamberg um KIP-Fördermittel für die Sanierung der Blauen Schule bewirbt. Doch stattdessen entschied sich der Stadtrat für das Kreiswehrersatzamt als neues Bürgerrathaus, weil dabei unterm Strich mehr für die Stadt heraus sprang. Bei der Weiterführung des KIP gibt es jedoch Gelder speziell für die „Verbesserung der Schulinfrastruktur“. Die genauen Förderrichtlinien hierzu werden derzeit erarbeitet, dann kann man sich bewerben. Reuß und Hader sehen die Chance der Blauen Schule zum Greifen nah: „Schüler*innen und Lehrpersonal der Blauen Schule warten seit Jahren auf die Sanierung, jetzt ist ihre Zeit gekommen – sofern die GroKo Wort hält.“