Der Neue Wiesentbote

Bayerns Justizminister Bausback: „Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte wichtige Voraussetzungen, dass unsere Justiz auch künftig in der Mitte der Gesellschaft verankert ist / Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit!“

„Justiz digital“ – unter diesem Motto informiert am 18. und 19. Juli 2017 in der Bayerischen Justizakademie in Pegnitz eine Vielzahl von Referentinnen und Referenten über den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Akte. Die Informationstage richten sich vor allem an Behördenleiterinnen und Behördenleiter, Personal- und Richterräte aus der bayerischen Justiz, an IT-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie an Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ressorts und anderen Ländern.

Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback im Vorfeld der Veranstaltung: „Die Zukunft gehört auch in der Justiz den elektronischen Medien. Die schrittweise Einführung von elektronischem Rechtsverkehr und elektronischer Akte ist daher eine wichtige Voraussetzungen dafür, dass unsere Justiz auch künftig in der Mitte der Gesellschaft verankert ist. Dabei hat die Zuverlässigkeit der Systeme Vorrang vor Schnelligkeit bei der Einführung.“ Es sei ganz wichtig, dass sich Gerichte, Staatsanwaltschaften und professionelle Verfahrensbeteiligte, wie etwa Rechtsanwälte hierüber möglichst umfassend und fachübergreifend informierten. „Hierfür bietet die zweitägige Veranstaltung „Justiz digital“ eine hervorragende Gelegenheit. Ich wünsche allen Teilnehmern gutes Gelingen und reichen Ertrag“, so Bausback.

In einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „Wieviel IT verträgt die Rechtspflege?“ am 19. Juli 2017 um 13.00 Uhr diskutiert der Amtschef des Bayerischen Justizministeriums, Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth, mit dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Nürnberg, Joachim Vetter, der Vorsitzenden des Bayerischen Richtervereins, Andrea Titz, der Präsidentin der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden, Prof. Dr. Andrea Klug, und Mascha Minou Lentz, Ärztin und Associate-Partnerin eines weltweit führenden IT-Unternehmens. Neben den Themen rund um den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Akte werden auch aktuelle IT-Projekte der bayerischen Justiz vorgestellt und an Ständen präsentiert.

Das Programm ist auf der Internetseite der bayerischen Justiz unter
http://www.justiz.bayern.de/media/pdf/itinfo2017/170712_programm_justiz_digital.pdf abrufbar.

Hintergrund:

Seit 1. Februar 2017 wird der elektronische Rechtsverkehr schrittweise bei den bayerischen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten eingeführt. Am 18. Oktober 2017 werden alle Gerichte darüber erreichbar sein. Ein spezielles Übertragungsverfahren gewährleistet Vertraulichkeit und schützt vor Manipulation; E-Mail ist deshalb nicht zugelassen. Der Zugang zu den Gerichten wird dadurch faktisch rund um die Uhr geöffnet.

Die elektronische Gerichtsakte wird als wichtiger zweiter Schritt nachfolgen. Entsprechende Pilotierungen laufen bereits bei den Landgerichten Landshut und Regensburg. Das Landgericht Coburg wird noch in diesem Jahr nachfolgen.