Der Neue Wiesentbote

Doppelhaushalt 2017/2018 des Freistaats Bayern

Mit über 60 Millionen Euro unterstützt der Freistaat in den nächsten zwei Jahren neue Projekte und zentrale Einrichtungen in Bamberg. Das teilt Staatsministerin Melanie Huml (CSU) im Anschluss an die Haushaltberatungen im bayerischen Landtag mit.

„Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 stärkt der Freistaat Bayern die Region Bamberg als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort ganz erheblich“, freut sich die Ministerin. Mit dem Ziel, die gute Entwicklung der Region Bamberg weiter voran zu treiben, hatte sich Huml für mehrere Großprojekte eingesetzt, deren Förderung in den Haushalt aufgenommen wurde.

Kunst und Kultur

Die Bamberger Symphoniker gehören als Staatsphilharmonie zu den „Kulturbotschaftern Bayerns in der Welt“ und werden deshalb seitens der Staatsregierung mit erheblichen Mitteln unterstützt. „Um die herausragende Qualität weiterhin zu sichern, habe ich mich für eine Erhöhung der Förderung eingesetzt und freue mich, dass der Landtag einer Erhöhung des Zuschusses auf rund 11,2 Millionen Euro pro Jahr zugestimmt hat“, berichtet Ministerin Huml. Das Internationale Künstlerhaus Villa Concordia stattet der Freistaat mit 740.000 Euro pro Jahr aus.

Auch der Erhalt der zahlreichen Baudenkmäler in Bamberg ist Huml ein Anliegen. „Wir alle genießen das besondere Flair unserer schönen Weltkulturerbestadt, doch die Sanierung und fachgerechte Anpassung der zahlreichen Baudenkmäler an moderne Ansprüche sind immer wieder eine Herausforderung, auch finanziell. Deshalb freue ich mich, dass der Freistaat Bayern hier mit guten Beispiel voran geht und die Neue Residenz grundlegend saniert.“ Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind dafür 1,7 Millionen Euro vorgesehen, plus eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1 Million Euro. Insgesamt soll die Generalsanierung 21 Millionen Euro kosten. Derzeit läuft der 2. Bauabschnitt mit der Sanierung an Dächern und Fassaden sowie die Restaurierung in den fürstbischöflichen Wohnräumen und im Kaisersaal.

Wissenschaft

Den Wissenschaftsstandort Bamberg weiter zu stärken, gehört zu den zentralen Anliegen der Bamberger Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml. Mit dem Leibniz-Institut für Bildungsverläufe (LIfBi) darf sich Bamberg rühmen, eine Forschungseinrichtung zu beherbergen, deren Studienergebnisse internationale Beachtung finden. Die Finanzierung teilen sich Bund und Freistaat. Der Landesanteil liegt bei rund 10,3 Millionen Euro pro Jahr.

„Auch das neue Kompetenzzentrum für Denkmalwissenschaften und Denkmaltechnologien (KDWT) in Bamberg ist eine hervorragende Chance, international eine Vorreiterrolle zu übernehmen und ich freue mich, dass Bayern hierfür pro Jahr 1 Million Euro vorsieht“, berichtet Ministerin Huml. Für das Staatsinstitut Familienforschung Bamberg (ifb) seien im Doppelhaushalt 2017/2018 rund 170.000 Euro pro Jahr eingeplant.

Als „klares Bekenntnis des Freistaats Bayern zum Wissenschaftsstandort Bamberg“ wertet Melanie Huml die stetigen Ausbau- und Sanierungsvorhaben an der Otto-Friedrich-Universität. Für die Erweiterung der Innenstadt-Mensa sind 800.000 Euro im Doppelhaushalt 2017/2018 eingeplant. „Das sind zunächst einmal nur die Kosten für die Vorarbeiten“, erklärt Huml. „Erst im zweiten Bauabschnitt soll das denkmalgeschützte Schwanenhaus an der Austraße saniert und dahinter ein Neubau mit Terrasse realisiert werden.“ Die Kosten hierfür werden auf über 9 Millionen Euro geschätzt. Auch die Generalsanierung der Gebäude „U 5“ und „U 2“ (das ehemalige Jesuitenkolleg) ist bereits in Planung. Die Ausweisung eines „Leertitels“ im Doppelhaushalt 2017/2018 ist Ministerin Huml zufolge ein wichtiger erster Schritt. Die Gesamtkosten werden auf rund 15 Millionen Euro geschätzt.

Zu den bedeutendsten wissenschaftlichen Einrichtungen in Nordbayern gehört das Staatsarchiv Bamberg, das Dokumente und Unterlagen aus gut 1.200 Jahren auf bewahrt. Die Magazinflächen sind allerdings seit geraumer Zeit erschöpft, deshalb hat sich Melanie Huml für einen Erweiterungsbau eingesetzt. Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind dafür 5,8 Millionen Euro eingeplant und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3 Millionen Euro vorgesehen. Der Spatenstich für den Erweiterungsbau fand vor etwa zwei Monaten statt.

Wirtschaft

Zu den Kernkompetenzen des Wirtschaftsstandorts Bambergs gehört die Automobilzulieferindustrie. Gesundheitsministerin Melanie Huml sieht aber auch das Potential, Bamberg als Zulieferer für die Medizintechnik zu etablieren und möchte allgemein den Bereich Gesundheitswirtschaft weiter stärken. Sie hat daher die Planungen eines Anwenderzentrums Gesundheitswirtschaft mit angestoßen und zusammen mit dem Bayerischen Wirtschaftsministerium intensiv weiter verfolgt. Nun sind im Doppelhaushalt 2017/2018 des Wirtschaftsministeriums insgesamt 15 Millionen Euro bis 2020 für ein „Medical Valley Center Bamberg“ vorgesehen. Ministerin Huml zeigte sich über die großzügige Unterstützung ihrer Kollegin Ministerin Aigner hocherfreut. „Wir befinden uns bereits im fortgeschrittenen Planungsstadium und mit der Mittelausweisung im Haushalt können wir nun auch in die Umsetzungsphase gehen“, so Huml. Aigner ergänzt: „Wir wollen Bamberg als aktiven Knoten im Spitzencluster Medical Valley EMN etablieren. Die Region bietet großes Potenzial für verschiedene Bereiche der Gesundheitswirtschaft wie z.B. Hygiene, Telematik oder Interoperabilität. Nachdem in einem ersten Schritt die konkreten Themen für ein Anwenderzentrum identifiziert wurden, gilt es nun, die entsprechenden Betreiberkonzepte zu erarbeiten und eine Umsetzung im kommenden Jahr vorzubereiten. Mit den nun bereitgestellten Mitteln im Haushalt haben wir Planungssicherheit und können in die Details einsteigen“.

Die Bewerbung Bambergs als Standort für ein Digitales Gründerzentrum (DGZ) hat Staatsministerin Melanie Huml ebenfalls mit Nachdruck unterstützt und insbesondere den Weg für die enge Kooperation mit der Universität Bamberg geebnet, welche im Verfahren eine zentrale Rolle gespielt hat. Ende Juni hat das Bayerische Kabinett grünes Licht gegeben, in Bamberg ein digitales Gründerzentrum zu errichten. Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind für alle neuen DGZ in Bayern insgesamt 30 Millionen Euro eingeplant. Das DGZ in Bamberg soll in der Lagarde-Kaserne in einer Kombination aus Alt- und Neubau untergebracht werden, die Förderung durch den Freistaat liegt voraussichtlich bei knapp 6 Millionen Euro. Mit bis zu 250.000 Euro jährlich wird die geplante Netzwerkarbeit bezuschusst.

Sicherheit

„Eines unserer zentralen Themen dieses Jahr war die Sicherheitslage in Bayern, die wir weiter verbessern möchten“, berichtet Staatsministerin Melanie Huml. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehört u.a. eine personelle Verstärkung von Polizei und Staatsanwaltschaft. Für die Polizeiinspektion Bamberg ist eine Aufstockung um 20 Dienststellen vorgesehen. Außerdem soll die Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) in Bamberg personell deutlich besser ausgestattet werden, 24 neue Stellen sind im Doppelhaushalt 2017/2018 eingeplant, darunter jeweils drei Oberstaatsanwälte und Staatsanwälte.

Die räumlichen Kapazitäten der Landespolizei in Bamberg an der Schildstraße sind bereits sehr beengt. Deshalb hat sich Staatsministerin Melanie Huml auch hier für eine Erweiterung eingesetzt. Konkret soll ein neues Dienstgebäude für die Verkehrspolizeiinspektion (VPI) gebaut werden. Die Aufnahme in den Doppelhaushalt 2017/2018 wertet Huml als „wichtige Weichenstellung“. „Noch handelt es sich um einen Leertitel ohne konkret zugewiesene Gelder, doch sind die Pläne damit einen großen Schritt weiter.“