Der Neue Wiesentbote

Aussage für den Bewerber, nicht für die SPD

Die Forchheimer Grünen rufen alle Wahlberechtigten zur Teilnahme an der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters auf. Sie sehen dabei viele Schnittmengen zwischen grüner Politik und den Vorstellungen von SPD-Bewerber Uwe Kirschstein. Allerdings bezieht sich die Übereinstimmung eher auf den Kandidaten als auf die SPD als Partei. Das wurde bei der jüngsten Versammlung der Forchheimer Grünen Liste klar, bei der Kirschstein als einer der beiden in die Stichwahl gekommenen Kandidaten zu Gast war.

So wichtig die Entscheidung für die Stadt auch sei, sagte der Sprecher der Forchheimer Grünen Liste (FGL), Emmerich Huber, „ökologisch und demokratisch denkende Wählerinnen und Wähler erwarten von uns nicht einfach eine Aussage, wählt den oder den, weil es die Grünen empfehlen“. Schon gar nicht gehe es um einen Lagerwahlkampf rot-grüner oder schwarz-grüner Prägung. Vielmehr seien konkrete Inhalte entscheidend, so Huber. Die klopften die zahlreich anwesenden grünen Mitglieder dann auch ausführlich ab.

Eines der Hauptthemen: die Verkehrspolitik. Während die grundsätzliche Einigkeit über die Ablehnung der B 470-Ostspange im Süden Forchheims schon lange klar war, gab es Gesprächsbedarf im Detail. Kirschstein machte noch einmal deutlich, dass er – wie die Grünen – die Verkehrsprobleme auf der Bayreuther Straße hauptsächlich im Ziel-Quell-Verkehr begründet sieht. Bezüglich der vor allem von FGL-Fraktionssprecherin Annette Prechtel seit langem geforderten alternativen Verkehrslösung für den gesamten Forchheimer Osten blieb er vage, sprach sich aber für einen deutlich dichteren Bustakt in Richtung Reuth aus. Für Gosberg plädierte Kirschstein für eine „kleine Lösung“, also eine Umgehung des Ortes im Norden. Karl Waldmann, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion, hält diese Lösung allerdings für finanziell problematisch.

Das grüne Thema der Transparenz politischer Entscheidungen war FGL-Stadträtin Heike Schade besonders wichtig. Sie wollte wissen, was Kirschstein über die Veröffentlichung von Anträgen und Protokollen im Internet hinaus vorhabe. Er wolle – anders als der bisherige OB Stumpf – dem Stadtrat nicht Beschlussvorlagen zum Abnicken vorlegen, sondern echte Alternativen vorlegen und auch das Pro und Contra in die Beschlussvorlagen einarbeiten. Der Stadtrat solle so befähigt werden, echte Richtungsentscheidungen für die Stadt zu beschließen.

Während Kirschstein auch damit auf Zustimmung der grünen Basis stieß, blieben seine Äußerungen zum Baulandmodell für viele unbefriedigend. Fritz Dittrich hatte gefragt, wie Kirschsteins Kritik am bestehenden Modell zu verstehen seien und welche Alternativen er vorschlage. Eine ökologische Antwort blieb der SPD-Kandidat dabei schuldig. So konnte er sich eine autofreie Siedlung nach dem Vorbild des Bamberger Cherbonhofs für Forchheim nur schwer vorstellen, auch wenn er ihr „einen gewissen Charme“ zusprach.

Große Schnittmengen gab es schließlich auch in der Kulturpolitik. So sprach sich Kirschstein dafür aus, aus dem Kolpinghaus keine Stadthalle, sondern ein Kulturzentrum zu machen. Kirschstein teilte die grüne Kritik, es fehle ein tragfähiges Nutzungskonzept für das Haus. Er stimmte auch der Forderung von Robert Hübschmann zu, die Kulturbeauftragte nicht der Wirtschaftsförderung unterzuordnen. Sie müsse Leiterin eines eigenen „kleinen, aber feinen Stabs“ sein.

Kirschstein räumte ein, dass seine Partei sich im Stadtrat bisher wenig von der Politik der CSU-Mehrheit abgesetzt habe. Dennoch sah FGL-Vorstandsmitglied Birgit Fechter vor dem Hintergrund von Kirschsteins Äußerungen Chancen für einen Wechsel an der Stadtspitze und damit für einen Politikwandel hin zu mehr Beteiligung und Demokratie. Eine Position, der sich nicht nur die Forchheimer Grüne Liste, sondern in einer anschließenden Sitzung auch der Grünen-Kreisverband anschloss.