Der Neue Wiesentbote

SPD Fraktionen aus Stadt und Landkreis legen gemeinsame Ziele fest

Die Fraktionen der SPD in Stadt und Landkreis verbindet das gemeinsame Ziel die Lebensqualität der Menschen in der gesamten Region nachhaltig zu verbessern. Deshalb muss, nach Ansicht der SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer und Carsten Joneitis, die Zusammenarbeit bei den Themen: Schaffung von neuem und bezahlbaren Wohnraum, Ausbau des bestehenden ÖPNV, Entwicklung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung sowie Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheits- und Nahversorgung, zwischen Stadt und Landkreis intensiviert werden.

In der ersten gemeinsamen Sitzung des Jahres 2016 vereinbaren die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsame Schwerpunkte ihrer Arbeit. Hierbei standen vor allem die Themen öffentlicher Nahverkehr, anstehende Schulsanierungen und die gesundheitliche Versorgung in der Stadt und im Landkreis Bamberg im Mittelpunkt der Sitzung.

„Die SPD steht heute in Stadt und Landkreis besser da als jemals zuvor“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Klaus Stieringer. „Dieser Erfolg ist für die Fraktionen in Stadt und Landkreis Bestätigung und Verpflichtung zugleich, bei den zentralen Themen der Region noch intensiver zusammen zu arbeiten.

Es gibt viele Themen, die nicht nur die Stadt Bamberg betreffen, sondern auch den Landkreis Bamberg. Hier ist uns die enge Abstimmung mit der SPD-Kreistagsfraktion ein wichtiges Anliegen“, so Klaus Stieringer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

„Wie freuen uns auf eine noch engere Zusammenarbeit mit den Stadträtinnen und Stadträten, um gemeinsame Lösungen zu finden und gemeinsame Anliegen voranzubringen“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Joneitis. Handlungsbedarf sehen die SPD-Mandatsträger aus dem Stadtrat und Kreistag insbesondere bei dem Thema Mobilität und dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Die SPD Mandatsträger wollen sich dafür einsetzen, die großen Verkehrsachsen von Bamberg nach Trunstadt, von Bamberg nach Burgebrach und von Bamberg nach Scheßlitz schrittweise auszubauen.

„Als Pilotprojekt soll, nach Ansicht der SPD Mandatsträger, zunächst die bestehende Verkehrsachse von Bamberg nach Scheßlitz deutlich ausgebaut werden.“, so Carsten Joneitis. Für die SPD Mandatsträger sind verlässliche, regelmäßige und somit langfristig planbare Abfahrtszeiten die Grundvoraussetzung für den nachhaltigen Erfolg zusätzlicher ÖPNV Angebote. Auch sollen die Buszeiten enger mit Schulen und Unternehmen koordiniert werden, um auf entsprechende Nachfragespitzen besser reagieren zu können. „Eine verstärkte Nutzung der Buslinien kann nur erreicht werden, wenn wir uns eng mit Unternehmen und vor allem den Mitarbeitern vor Ort abstimmen“, so Carsten Joneitis.

„Es muss ein Umdenken in den Köpfen der Menschen stattfinden. Eine Abkehr vom Individualverkehr kann nur funktionieren, wenn sich die Anwohner und Angestellten auf die Buslinien verlassen können und so die Nutzung selbstverständlich und bequem wird“, stellt Carsten Joneitis fest. Aber um dieses Umdenken in den Köpfen der Menschen zu erreichen, bedarf es Zeit und Zuverlässigkeit. „Einstein hat einmal gesagt, es ist leichter ein Atom zu spalten, als Gewohnheiten zu ändern“, so Klaus Stieringer, „Deshalb brauchen wir hier einen langen Atem und müssen die Finanzierung langfristig sicherstellen.“ Um eine langfristige Akzeptanz zu schaffen, soll eine enge Abstimmung zwischen den Stadtwerken und Koordination mit dem OVF sichergestellt werden.

Auch auf Parkplätze an Haltestellen, für Bewohner der weiter entfernt liegenden Orte soll geachtet und zur Information und Förderung der Akzeptanz Marketingmaßnahmen angedacht werden.

Die Gesundheitsvorsorge in Stadt und Landkreis ist ein weiteres zentrales Thema der SPD Mandatsträger. Die intensivere Zusammenarbeit des städtischen Klinikums mit den Landkreis Krankenhäusern soll dazu beitragen, zusätzliche Synergien zu nutzen, um die Sicherung der kommunalen Einrichtungen langfristig zu sichern. Um dem bevorstehenden Fachkräftemangel begegnen zu können, schlagen die SPD Fraktionen, ein gemeinsames Aus- und Fortbildungszentrum für die Gesundheitseinrichtungen in Stadt und Landkreis vor.

Um die Leistungsfähigkeit der Bildungsregion langfristig zu erhalten, fordern die SPD Mandatsträger ein umfangreiches Sanierungskonzept für die Einrichtungen des Zweckverbandes. Eine klare Absage erteilt der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer etwaigen Gedankenspielen Gymnasien des Zweckverbandes nicht in der Stadt zu sanieren, sondern im Landkreis neu zu bauen. Bei den anstehenden Schulsanierungen legen beide Fraktionen Wert darauf, die finanziellen Belastungen so gering wie möglich zu halten und die bestehende Substanz zu erhalten. „Hierfür ist es wichtig, zu ermitteln, welche Sanierungsmaßnahmen notwendig und zu welchem Zeitpunkt zu erledigen sind. Wir warnen davor, am Bedarf vorbei zu sanieren. Hierfür plädieren wir für eine Bedarfsplanung und langfristige Konzepte“, so Joneitis.

Der Austausch beider Fraktionen soll in den kommenden Monaten und Jahren noch intensiver werden, um eine noch engere Abstimmung möglich zu machen und die vereinbarten Schritte anzustoßen und gemeinsam zu begleiten. „Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen, die wichtigen Themen, die Bambergerinnen und Bamberger in Stadt und Landkreis betreffen voranzubringen und die, schon sehr hohe Lebensqualität hier in der Region noch ein bisschen zu verbessern“, so Klaus Stieringer.