Der Neue Wiesentbote

Innenminister Herrmann zu Gast beim IHK-Forum „Zukunftsfähige Region“

Die Aufgaben werden immer größer, der Handlungsspielraum immer kleiner – die Kommunen in Oberfranken stehen vielerorts vor wachsenden Herausforderungen. „Attraktive Wohngebiete, gut gelegene Gewerbegebiete, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein attraktiver ÖPNV – die Wunschliste an die Kommunen ist lang“, so IHK-Präsident Heribert Trunk. „Dass leider vieles davon weder kurzfristig noch vollständig umgesetzt werden kann, liegt nicht am fehlenden Willen der Kommunen, sondern an der mangelnden finanziellen Ausstattung. Das wissen auch wir Unternehmer.“

Gemeinsam an Oberfrankens Zukunft bauen, dieses Vorhaben eint die IHK für Oberfranken Bayreuth und die Vertreter der oberfränkischen Kommunen, die zum ersten Forum „Zukunftsfähige Region – Zukunftsfähige Kommunen“ mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann zusammenkamen. Das Treffen war der Startschuss für eine intensive Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kommunen, mit dem Ziel, die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre vielfältigen Aufgaben schultern zu können – und damit der attraktive Wirtschaftsstandort zu bleiben, den sich die Unternehmen wünschen. „Kommunen und Unternehmen sind eng miteinander verwoben, sind so etwas wie eine Schicksalsgemeinschaft. So wie die Kommunen ein Interesse an leistungsfähigen Arbeitgebern und Steuerzahlern vor Ort haben, benötigen Unternehmen eine wirtschaftsfreundliche und leistungsfähige Kommune mit einer flexiblen Verwaltung im Hintergrund“, so Trunk.

„Die meisten Kommunen in Oberfranken leben zwar nicht im Überfluss, aber doch in guten, stabilen Verhältnissen“, betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Doch gerade dort, wo es finanziell nicht so gut ausschaut und die Bevölkerung schrumpft, müsse man investieren, „damit die Menschen, die da sind, auch dort bleiben wollen“. Ansätze zur Zusammenarbeit der Kommunen untereinander oder mit der Wirtschaft gebe es viele: Wo weniger Menschen leben, könnten sich Gemeinden manche Aufgaben teilen. Wenn zwei Kommunen ein neues Feuerwehrauto brauchen, sich auf ein Modell einigen und zusammen bestellen, spart der Mengenrabatt beiden bares Geld. „Und manches Amt kann auch für drei Gemeinden arbeiten.“

Trotz aller Herausforderungen: Oberfranken habe keinen Grund, pessimistisch oder gar mit gesenktem Haupt ins neue Jahr zu gehen, betonte Herrmann. Schlichtweg ein Irrtum sei es, dass die Region dem Freistaat hinterherhinke, sagte der bayerische Innenminister. Nein, Oberfranken habe sich dem bayerischen Durchschnitt angenähert und eine prosperierende Entwicklung hinter sich – vor allem im Westen Oberfrankens in der Region um Bamberg und Forchheim, aber auch insgesamt. Und dort, wo es Probleme gebe, wolle man diese gemeinsam zum Besseren wenden. Herrmann verwies auch auf die Stabilisierungshilfen des Freistaats und die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 397 Millionen Euro, die im Jahr 2016 an oberfränkische Landkreise und Gemeinden fließen. Eine große Aufgabe nannte er den Wohnungsbau: „Wohnungsknappheit und Leerstand, das eine wie das andere ist Realität in Oberfranken und eine Herausforderung für uns.“

Konkrete Impulse, wie eine Kommune für die Zukunft fit gemacht werden kann, gab Jürgen Spahl, 1. Bürgermeister der Gemeinde Rednitzhembach in Mittelfranken, den Teilnehmern mit auf den Weg. Ihm war es gelungen, seine Gemeinde aus der Schuldenfalle zu führen, ohne sie dabei „kaputt zu sparen“. Auf kommunale Herausforderungen in Oberfranken wies Gerhard Schneider, 1. Bürgermeister der Gemeinde Himmelkron, hin, der bestätigte, dass Kommunen und Unternehmen an einem Strang ziehen müssen, um die Region zukunftsfähig zu machen.

In einem nächsten Schritt will man ausloten, welche Wege sich für eine Zusammenarbeit anbieten. In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe sollen einzelne Themen in den kommenden Monaten strategisch vorangetrieben werden. Gerne bringt die IHK sich mit ihren Erfahrungen aus der Wirtschaft und der Politikberatung sowie mit umfangreichen Kontakten ein. Der Austausch in großer Runde zwischen Vertretern aus Kommunen und Wirtschaft soll in Zukunft einmal im Jahr stattfinden.