Der Neue Wiesentbote

Dieses Jahr stehen in Bayern 120 Millionen Euro als Sonderhilfen für finanzschwache Kommunen zur Verfügung. Mit diesen Hilfen trägt die Bayerische Staatsregierung der schwierigen Situation einiger bayerischer Kommunen Rechnung. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag seit drei Jahren neben den klassischen Bedarfszuweisungen auch sogenannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Diese Hilfen sollen besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffene Kommunen mit anhaltenden unverschuldeten finanziellen Schwierigkeiten unterstützen.

Wie CSU-Abgeordneter Michael Hofmann von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder heute erfahren hat, fließen davon insgesamt 2,75 Millionen Euro an Zuweisungen in den Landkreis Forchheim. Der Verteilerausschuss, dem Vertreter der Staatsministerien der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und des Innern, für Bau und Verkehr sowie die kommunalen Spitzenverbände angehören, bewilligte für den Landkreis Forchheim 300.000 Euro, für Ebermannstadt 800.000 Euro, den Markt Wiesenttal 400.00 Euro, den Markt Egloffstein 350.000 Euro, dem Markt Gößweinstein und der Stadt Gräfenberg jeweils 300.000 Euro, dem Markt Hiltpoltstein 150.000 Euro, der Gemeinde Weilersbach 100.000 Euro und der Gemeinde Weißenohe 50.000 Euro.

„Mit diesen staatlichen Zuschüssen unterstützen wir die Eigenständigkeit unserer Kommunen, die mit schwierigen Sonderbedingungen wie eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung, andauernde Haushaltsschwierigkeiten oder besondere Aufgaben- und Ausgabenbelastungen zu kämpfen haben“, so Hofmann. Der Ansatz für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, der erst im Jahr 2013 auf 100 Mio. € vervierfacht und 2015 nochmals um 20 Mio. € auf 120 Mio. € erhöht wurde, soll 2016 um weitere 30 Mio. € auf insgesamt 150 Mio. € angehoben werden. So können die besonders strukturschwachen bzw. von der Demografie besonders negativ betroffenen Kommunen Bayerns noch effektiver bei ihrer Konsolidierung unterstützt werden.