Erzbischof Schick zur neu aufgekommenen Diskussion um eine deutsche Leitkultur
„Das Grundgesetz ist die deutsche Leitkultur“
(bbk) Das Grundgesetz ist nach Worten von Erzbischof Ludwig Schick die „Leitkultur und das integrative Fundament für das Zusammenleben in Deutschland“. Das Grundgesetz mit dem Verweis auf die „Verantwortung vor Gott und den Menschen“, mit der Forderung, dass die Würde der Menschen unantastbar ist und mit der uneingeschränkten Anerkennung der Menschenrechte sei die deutsche Leitkultur, sagte Schick am Mittwochabend (7. Oktober) auf der Abschlussfeier von Berufsschülerinnen und -schülern in Coburg. Das Grundgesetz müsse für die staatliche Einheit und das Gemeinwohl als verbindlich von allen anerkannt werden. „Das gilt für jeden in Deutschland Geborenen, für jeden, der nach Deutschland einreist und auch für alle Flüchtlinge.“ Ob der Begriff Leitkultur angemessen sei, könne hinterfragt werden, die Geltung des Grundgesetzes aber nicht, so der Erzbischof.
Auch das in der Verfassung verankerte Asylrecht dürfe in der jetzigen Flüchtlingskrise nicht in Frage gestellt werden. Es besage, dass jeder Flüchtling aufgenommen werde; dann müsse in einem geordneten Verfahren geprüft werden, ob er wegen Gefahr für Leib und Leben nicht in seinem Heimatland bleiben könne. Wenn er keine Gründe habe, die ihn zum Asyl berechtigten, müsse er auch wieder in seine Heimat zurückkehren. „Nicht die Asylgesetze sind das Problem, sondern deren Anwendung“, sagte Schick. Die Flüchtlinge, die Bleiberecht bekämen, müssten möglichst schnell integriert werden. Er sprach sich zugleich für eine geordnete Einwanderung aus, die für die Zukunft des Landes in allen Bereichen gebraucht werde. Diese Diskussion darüber dürfe aber nicht emotional, sondern müsse rational geführt werden.
„Die Fluchtbewegungen, die wir derzeit feststellen müssen, werden nur enden, wenn die Fluchtursachen in den Herkunftsländern mit aller Entschiedenheit schnell und international verantwortet beseitigt werden“, sagte der Erzbischof. Dazu gehörten Kriege, Terror, Armut und Hunger ebenso wie Menschenrechtsverletzungen und der Klimawandel. „Wenn wir in Deutschland und Europa nicht zu mehr Einsatz und Opfer dazu bereit sind, wird sich die Situation in vielen Ländern Afrikas und Asiens in nächster Zeit noch mehr verschlechtern und die Zahl der Flüchtlinge zunehmen.“
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