Der Neue Wiesentbote

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (Bamberg) hat sich erfolgreich für Nachbesserungen an den Plänen für eine Krankenhausstrukturreform eingesetzt. Huml betonte nach einem Treffen der zuständigen Bund-Länder-Arbeitsgruppe am Freitag in Berlin: „Ich freue mich, dass wir viele bayerische Anliegen durchgebracht haben. Das ist eine gute Nachricht für die Krankenhäuser im Freistaat – und für deren Pflegekräfte sowie die Patienten.“

Die Sitzung der Arbeitsgruppe wurde von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe geleitet. Beschlossen wurde am Freitag unter anderem, dass die Krankenhäuser bei der ambulanten Notfallversorgung noch stärker als bislang geplant finanziell entlastet werden.

Hierzu soll der gegenwärtig von den Krankenhäusern bei ambulanten Leistungen zu entrichtende Abschlag in Höhe von 10 Prozent nicht nur (wie im jetzigen Gesetzentwurf vorgesehen) halbiert, sondern komplett gestrichen werden. Zudem wird die Krankenhausseite künftig auch einen Vertreter mit Sitz und Stimme in das Selbstverwaltungsgremium entsenden, das auf Bundesebene die Vergütungshöhe unter anderem für die ambulante Notfallversorgung festlegt.

Außerdem wird der Versorgungszuschlag ab 2017 durch einen Pflegezuschlag ersetzt. Das Mittelvolumen beträgt pro Jahr 500 Millionen Euro. Huml unterstrich: „Dieser Pflegezuschlag wird gezielt nach den jeweiligen Pflegedienstpersonalkosten auf die Häuser verteilt. Damit bietet der Zuschlag einen Anreiz, in das Pflegepersonal im Krankenhaus zu investieren – und erleichtert es den Krankenhäusern, dauerhaft Pflegekräfte zu beschäftigen. Das kommt den Pflegekräften und damit natürlich auch den Patienten zugute.“

Verbesserungen gibt es ferner durch die Einführung der pflegerischen Übergangsversorgung. Diese greift insbesondere in der Phase unmittelbar nach einem Krankenhausaufenthalt, in der Patienten, die (noch) nicht pflegebedürftig sind, derzeit häufig auf sich allein gestellt sind.

Huml betonte: „Gerade in dieser Zeit müssen sich die Patienten darauf verlassen können, dass sie die notwendige Unterstützung bekommen. Durch die jetzt geplante Erweiterung bestehender Leistungsansprüche und die gezielte Einführung neuer Leistungen wird eine bislang bestehende Lücke in der Patientenversorgung geschlossen. Ganz im Sinne der Patienten sind auch die beschlossenen Verbesserungen im Bereich des Infektionsschutzes und der Krankenhaushygiene, auf die sich die Arbeitsgruppe in der Sitzung am Freitag verständigt hat.”