Der Neue Wiesentbote

Auf Anregung von Staatsministerin Melanie Huml (Stimmkreis Bamberg-Stadt) fand ein Informationsgespräch der Oberfrankengruppe der CSU-Landtagsabgeordneten am Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken in Bamberg statt. Amtsleiter Anton Hepple freute sich sehr, neben der Ministerin auch die Abgeordneten Gudrun Brendel-Fischer (Bayreuth), Michael Hofmann (Forchheim), Alexander König (Hof), Heinrich Rudrof (Bamberg-Land) und Martin Schöffel (Kulmbach-Wunsiedel) begrüßen zu können.

Melanie Huml betonte eingangs, wie wichtig es den Abgeordneten sei, bedeutsame Einrichtungen und Behörden im Regierungsbezirk zu besuchen, um sich vor Ort über die Arbeit sowie aktuelle Probleme zu informieren und die Erkenntnisse in die tägliche politische Arbeit einfließen zu lassen.

Vor diesem Hintergrund berichtete Amtsleiter Anton Hepple zusammen mit seinen beiden Gebietsabteilungsleitern Lothar Winkler (Oberfranken Ost) und Wolfgang Kießling (Oberfranken West), dass derzeit in Oberfranken noch rund 200 Verfahren der Dorferneuerung und Flurneuordnung sowie 45 Verfahren des Freiwilligen Landtausches laufen.

In einem kurzen Rückblick erläuterte Amtsleiter Anton Hepple, dass es angesichts des vom Landtag beschlossenen Personalabbaus von vormals über 400 Mitarbeiter auf aktuell etwa 160 Mitarbeiter eines der Ziele des ALE gewesen sei, die hohe Zahl von mehr als 300 laufenden Verfahren der Dorferneuerung und Flurneuordnung zu reduzieren. Mit dieser Maßnahme wolle das ALE künftig schneller und flexibler reagieren können. Die Parlamentsmitglieder begrüßten dies nachdrücklich.

Besonders dankte Anton Hepple den Landtagsabgeordneten für ihren Einsatz zur Beibehaltung des Mitteleinsatzes für die Ländliche Entwicklung durch Aufstockung des Anteils an Landesmitteln. Damit könnten derzeit alle Maßnahmen, die baureif sind, bewilligt und umgesetzt werden. Der Abgeordnete Martin Schöffel betonte, wie wichtig diese Maßnahmen seien: „Dorferneuerung gestaltet nicht nur das dörfliche Umfeld, vielmehr stärkt die intensive Beteiligung der Bürger auch die Dorfgemeinschaft und das Zusammenleben in unseren Dörfern.“ Deshalb statte der Freistaat die Dorferneuerung in Bayern jährlich mit Haushaltsmitteln in Höhe von rund 200 Millionen Euro aus und wolle auch weiterhin die Zukunftsentwicklung unserer Dörfer voranbringen. Der Abgeordnete Heinrich Rudrof erläuterte in diesem Zusammenhang: „Die erneut großzügig Berücksichtigung der Programme der Ländlichen Entwicklung zur Flurneuordnung, Dorferneuerung und LEADER im Doppelhaushalt 2015/16 war nicht selbstverständlich, da wegen der Neugestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik für die Förderperiode 2014 bis 2020 rund 8,5 Prozent weniger an EU-Mitteln zu uns nach Bayern fließen.“

Sorge bereitete insbesondere dem Abgeordneten Alexander König der Rückgang des Mitteleinsatzes in Oberfranken in den vergangenen fünf Jahren im Vergleich zu anderen Regierungsbezirken, zumal aus abgeschlossenen Verfahren ein gewaltiger Impuls für die jeweilige Ortschaft erkennbar sei. Ein Bedarf sei in vielen Kommunen nach wie vor vorhanden, so die Parlamentarier. Letztlich wurde deutlich, dass die Gründe vielschichtig sind: vom abnehmenden Interesse der Flächenverpächter an der Flurneuordnung bis hin zur geschwundenen Finanzkraft der Kommunen insbesondere im östlichen Oberfranken.

In der Diskussion um den Einsatz von Stabilisierungshilfen für Dorferneuerung als freiwillige kommunale Leistung stellten die Amtsvertreter klar, dass dafür die Zustimmung der Regierung von Oberfranken notwendig sei. Die Voraussetzung dafür sei, dass die Gemeinde die Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung als Teil der Pflichtaufgaben begründen könne. Der Abgeordnete Martin Schöffel ergänzte, dass hierbei zwar strenge Regeln an eine sparsame Wirtschaftsweise der Kommunen gestellt werden, aber ein Teil der Stabilisierungshilfen für dringend notwendige Projekte im Bereich Dorferneuerung oder Städtebau verwendet werden dürfe. „Mit der Dorferneuerung leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Dörfer für die Herausforderungen des demographischen Wandels fit zu machen. Wir geben in Bayern kein Dorf auf, wir gestalten Lebensraum für die Menschen zusammen mit den Kommunen in ganz Bayern!“. Die Landtagsabgeordneten baten daher darum, dass die Vertreter des ALE trotz dieser Schwierigkeiten immer neu das Gespräch mit den Landräten und Bürgermeistern suchen und Anstöße für Verfahren der Ländlichen Entwicklung geben sollten.

Auch von positiven Entwicklungen konnte Amtsleiter Anton Hepple berichten. Die Erstellung von Konzepten zur Gemeindeentwicklung sowie die Zusammenarbeit von Kommunen im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) nehmen immer breiteren Raum ein. Hepple wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass diese zwar ebenfalls viel Arbeitskapazität am ALE binden, aber daraus nicht unbedingt nur Verfahren der Ländlichen Entwicklung resultierten. Daher sei die Arbeitsleistung des ALE künftig nicht nur an der Anzahl der Flurneuordnungs- und Dorferneuerungsverfahren sowie der dafür eingesetzten Fördermittel zu beurteilen. Ähnliches gelte auch für die neue Initiative „boden:ständig“, die zur Minderung der Bodenerosion und der Folgen von Starkregenfällen beitragen soll. Hier werde intensiv mit der Wasserwirtschaft und der Bezirksregierung zusammengearbeitet.

Die Abgeordnete Gudrun Brendel-Fischer wies darauf hin, dass in Oberfranken immer mehr Zweitflurverfahren in Gang kämen: „Das ist sehr erfreulich, weil die Zweitflurverfahren für eine moderne Landbewirtschaftung unverzichtbar sind.“ Dabei sei auch das neue Kernwegekonzept zu begrüßen, so Brendel-Fischer. Mit der Förderung von Kernwegenetzen sollen auch die Hauptwege für den landwirtschaftlichen Verkehr gemeindeübergreifend an die Anforderungen der modernen Landtechnik angepasst werden. MdL Heinrich Rudrof fragte in diesem Zusammenhang nach, inwieweit die Gemeinden die Aufgabe des Wegeunterhalts wahrnehmen würden. Baudirektorin Kathrin Riedel vom Verband für Ländliche Entwicklung Oberfranken, gleichzeitig Leiterin der Schule für Dorf- und Flurentwicklung (SDF) Klosterlangheim, berichtete, dass allen Kommunen nach Abschluss von Flurbereinigungsverfahren angeboten werde, im Rahmen von Seminaren an der SDF die technischen und finanziellen Aspekte des Wegeunterhalts sowie gute Lösungsansätze wie z.B. die Bildung von Wegepflegeverbänden kennenzulernen. Dieses Angebot werde von den betroffenen Kommunen gut genutzt ebenso wie die übrigen Angebote der Schule, was sich in der auf Rekordniveau gestiegenen Anzahl der abgehaltenen Seminare niederschlage. Einer weiteren Zunahme des Seminarangebots stünden jedoch die begrenzten Kapazitäten der ehrenamtlich tätigen Stammreferenten sowie der Räumlichkeiten im Konventbau in Klosterlangheim entgegen. Für das Jahr 2015 habe die Schule den Schwerpunkt „soziale Kommune“ gewählt, u.a. mit dem Thema Nachbarschaftshilfe und ihrem rechtlichen Rahmen.

Abschließend dankte Staatsministerin Melanie Huml auch im Namen ihrer Landtagskollegen für den informativen Gedankenaustausch und bot auch weiterhin Unterstützung bei konkreten Problemen der Ländlichen Entwicklung an.