Der Neue Wiesentbote

Der Aischgründer Karpfen, die Fränkische Bratwurst und unser Frankenwein sind in Gefahr. Mit TTIP und CETA könnten diese regionalen Produkte zukünftig auch aus den USA oder anderswo herkommen.

Die beiden sog. Freihandelsabkommen werden derzeit hinter verschlossenen Türen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada verhandelt. Nicht nur unsere regionalen Spezialitäten sind bedroht, sondern auch kommunale Krankenhäuser, Sparkassen, sowie die Vergabe öffentlicher Aufträge. Kommen die Abkommen, könnten internationale Konzerne Kommunen vor privaten Schiedsgerichten verklagen.

Diese geplanten Schiedsgerichte sind aber nur für Konzerne offen, nicht aber für lokale Unternehmen und Vereine, geschweige denn für einfache BürgerInnen. Umweltauflagen, Konzessionsbedingungen oder auch verweigerte Betriebsgenehmigungen könnten viel einfacher, im Sinne der Konzerne, durchgesetzt werden.

Dazu hat der grüne Kreisverband Uwe Kekeritz, MdB als Experten gewinnen können. Die Grünen laden herzlich dazu ein, mit ihm am Donnerstag, 12.03.15 um 19:00 Uhr im Familienzentrum St. Johannis, Zweibrückenstr. 40 zu diskutieren.