Der Neue Wiesentbote

Unterschriften zu Maut und „TTIP“

Spaß, Krapfen und viele Informationen gab es am maskierten Infostand der Freien Wähler in der Stadt Forchheim e.V. (FW) am Faschingsdienstag in der Hauptstraße:

Wie stehen Sie zu den verkaufsoffenen Sonntagen in Forchheim? Was sagen Sie zu den neuen „Freihandelsabkommen“ mit Übersee? Wie stehen Sie zur Pkw-Maut? Auf Herz und Nieren wurden Interessierte von den maskierten Freien Wählern und ihrem Ortsvorsitzenden Manfred Hümmer befragt. Auch bei beißender Kälte zeigten die Passanten keine Berührungsängste: Durchaus ernsthaft und kontrovers wurde diskutiert, analysiert und Meinung vertreten.

Zum Thema „Verkaufsoffene Sonntage“ gab es ein interessantes Ergebnis: Die Meinung der nach dem Zufallsprinzip befragten 63 Bürger hielt sich mit 32 Befürwortern gegen 31 ablehnende Stimmen etwa die Waage. Dabei stammten 42 Interviewte aus Forchheim, 21 aus dem Landkreis.

54 Prozent der Befürworter waren für vier verkaufsoffene Sonntage, 27 Prozent stimmten für zwei, 19 Prozent für drei Einkaufssonntage. Auf die Frage, ob die Geschäfte außerhalb der Innenstadt auch an den verkaufsoffenen Sonntagen öffnen sollen, stimmten 50 Prozent dafür und 50 dagegen. Dennoch hieß es unisono auch bei den Freunden der verkaufsoffenen Sonntage: „Der Sonntag gehört mir und meiner Familie!“ An zweiter Stelle wurde genannt „der Sonntag ist Ausruhtag“ und wird für die „Freizeitgestaltung“ genutzt. Die Nutzung des freien Tages als Tag für den „Stadtbummel“ in der Innenstadt kam weit abgeschlagen auf den letzten Platz. Befragte Einzelhändler aus der Innenstadt plädierten dafür, zumindest die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage auf einen oder zwei Geschäftstage zu reduzieren.

Die Freien Wähler informierten auch über ihre Ablehnungsgründe bezüglich der derzeit mit der EU verhandelten „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TiSA, einer „neuen Generation“ von bi- und multilateralen Handelsverträgen mit Übersee, die Investorengruppen und Konzernen das Durchstechen ihrer Interessen bis auf die kommunale Ebene ermögliche. Wer wolle, könne seine Ablehnung bei der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA mit einer elektronischen Unterschrift im Internet dokumentieren (www.stop-ttip.org).

Die in einigen EU – Mitgliedstaaten und künftig auch Deutschland erhobene PKW – Maut beeinträchtigt die Mobilität der Bürger und widerspricht dem Grundgedanken eines freizügigen, von mittelalterlichen Wegezöllen befreiten Europas , erklärten die Freien Wähler außerdem. „Dieses Bürokratiemonster, das uns nur Geld kostet, rechtlich auf wackligen Beinen steht und der Vorreiter der Privatisierung unserer Autobahnen sein wird, brauchen wir nicht!“, formulierte Hümmer. Wer wollte, durfte sich an einer Unterschriftenliste gegen die Pkw-Maut in Deutschland beteiligen.