Der Neue Wiesentbote

Weiteres Thema: Asylbewerber sind mit gebotener Sensibilität möglichst dezentral unterzubringen

Auf Einladung des Vorsitzenden Udo Schönfelder nahmen die CSU-Stadtratsmitglieder das Thema „Schnelles Internet“ unter die Lupe. Hintergrund war die Mitteilung, dass aus Landesmitteln über 500.000 EUR Fördermittel für die Große Kreisstadt Forchheim abgerufen werden könnten.

Einig war sich die Fraktion, dass ein schnelles Internet mittlerweile zu einem wichtigen Standortfaktor wurde, auf gleicher Augenhöhe wie eine gute Verkehrsanbindung und dies gelte nicht nur für Wirtschaft und Organisationen sondern – aufgrund aktuelle und absehbarer technischer Entwicklungen – zunehmend auch für Privathaushalte. Insoweit müsse sich eine moderne und attraktive Kommune verpflichten, auch hier im Rahmen des finanziell Sinnvollen ihre Hausaufgaben zu machen.

Die Netzabdeckung sei gemäß den Ausführungen der Stadtwerke insgesamt gut, es gebe nur noch einzelne unterversorgte Gebiete. Auch die Zusammenarbeit mit relevanten Partnern wie den Stadtnetz Bamberg funktioniere, so Reinhold Poster – und die Stadtwerke würden vorausschauend erforderliche Maßnahmen wie den Einbau von Leerrohren oder Vernetzungen mittels Lichtwellenleitern berücksichtigen.

Die beiden wesentlichen nächsten Aufgaben, so die einhelligen Meinung der CSU-Stadtratsfraktion, seien nun die Auswahl eines Ingenieurbüros zwecks einer detaillierten Ist-Aufnahme der aktuellen Versorgungssituation unter Berücksichtigung aller relevanten Diensteanbieter (man sei hier in Forchheim sehr heterogen aufgestellt…) sowie die Benennung eines Breitbandpaten seitens der Stadtverwaltung, der als Koordinator unter Mithilfe der Stadtwerke oder des Vermessungsamtes weitere Schritte angeht.

Zielsetzung sei eine optimale Versorgung des derzeitigen Stadtgebietes unter Berücksichtigung absehbarer künftiger Flächen für Wohnungsbau oder Gewerbe.

Weiterhin diskutierte man die aktuellen Entwicklung zur Unterbringung von Asylbewerbern.

Berechtigten Asylbewerbern sei insbesondere aus christlichen und sozialen Aspekten zu helfen, dies steht außer Frage. Bei unberechtigten Asylanträgen oder bei unerlaubten Handlungen müsse allerdings auch konsequent und zeitnah durch die entsprechenden staatlichen Stellen gehandelt werden.

Nach Meinung der CSU-Stadtratsfraktion sollten Wohnlösungen dezentral in möglichst kleinen Einrichtungen erfolgen, zwar sei der Aufwand der Betreuenden ggf. höher, allerdings würden sich kleinere Einheiten auch besser in das jeweilige Wohnumfeld integrieren und gruppeninterne Spannungen minimieren.

Man hoffe, dass es durch offene, ehrliche und parteiübergreifende Diskussionen zu diesem Thema sowie durch intensive Kontakte aller gesellschaftlichen Gruppierungen gelinge, Vorbehalte abzubauen und extremistisches Gedankengut fernzuhalten.