Der Neue Wiesentbote

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Landkreis Bamberg informierten sich am 25. Juli 2014 beim Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bamberg über die „neue“ Breitbandrichtlinie.

Teilnehmer der Informationsveranstaltung im Gespräch mit Gesundheitsministerin. Foto: ADBV Bamberg

Das Programm zum Breitbandausbau wurde überarbeitet, das Verfahren verschlankt und die Förderbeträge aufgestockt. Am 9. Juli 2014 wurde die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern, kurz Breitbandrichtlinie genannt, genehmigt. Damit ist die Breitbandrichtlinie sofort und ohne Übergangsfristen umzusetzen. Von den Änderungen sind sowohl Kommunen, die bereits im Förderverfahren sind, ebenso wie Kommunen, die neu ins Verfahren einsteigen wollen, betroffen.

„Die Informationen über die Änderungen müssen schnellstmöglich raus“ sagte der Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Bamberg (ADBV), Uwe Wagner. In seinem Vortrag stellte er heraus, dass mit der neuen Richtlinie die Fokussierung auf Gewerbe gefallen sei und nun der Breitbandausbau gemeindeweit geplant werden könne. Des Weiteren zeigte Wagner, wie ein schneller Einstieg in das Breitbandthema aussehen könnte. Zum Schluss gab der Amtsleiter einen Überblick über das Förderverfahren. „Neun Module statt bisher 19 Schritte sparen fünf Monate Bearbeitungszeit. Im besten Fall kann das Förderverfahren in acht Monaten durchlaufen werden“, sagte Wagner.

Ziel: schnelles Internet für Alle

Wie wichtig die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet für die Region ist, verdeutlichte die Bamberger Landtagsabgeordnete Staatsministerin Melanie Huml (CSU). „Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Austausch von Informationen ist ein zentraler Standortfaktor für Wirtschaft, Bürger und moderne Verwaltung“, so Huml. Aus diesem Grund habe die Staatsregierung beschlossen, den Ausbau zu beschleunigen, das Verfahren deutlich zu vereinfachen und mehr Geld bereitzustellen.

„Wir haben die Fördermittel von bisher 500 Millionen Euro auf jetzt bis zu 1,5 Milliarden Euro erhöht. Damit ist der Breitbandausbau eines der größten bayerischen Förderprogramme“, berichtet die Ministerin. Im Fokus stünde der ländliche Raum, vor allem strukturschwache Gemeinden würden besser unterstützt. So erhalten nun bayernweit zwei Drittel der Kommunen einen Fördersatz von 80 bis 90 Prozent. Auch die Förderhöchstbeträge sind deutlich gestiegen. Bisher hat keine Gemeinde mehr als 500.000 Euro bekommen, nun sind bis zu einer Million Euro möglich.

Der Landtagsabgeordnete Heinrich Rudrof (CSU) stand nach der Veranstaltung für die Fragen der Teilnehmer zur Verfügung.

Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Das Vermessungsamt Bamberg wurde Anfang 2014 in Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) umbenannt. Der Name ist ein Zeichen für den neuen Aufgabenbereich. Das ADBV Bamberg betreut die Kommunen in den Landkreisen Bamberg und Forchheim in allen Fragen rund um das Förderprogramm zum Breitbandausbau. Bayernweit sind über 51 sogenannte Breitbandmanager statt ehemals neun Breitbandberater im Einsatz.

Fristverlängerung

Die neue Breitbandrichtlinie ist seit 9. Juli 2014 in Kraft. Die Laufzeit des Förderprogramms wurde bis zum 31. Dezember 2018 verlängert, so dass Kommunen das Programm auch mehrmals durchlaufen können. Die Fördersätze und die Förderhöchstbeträge bleiben davon jedoch unberührt.