Gudrun Brendel-Fischer: Breitbandförderkonditionen im Stimmkreis Bayreuth
Auf Nachfrage der CSU-Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer teilte Finanzminister Dr. Markus Söder die Förderkonditionen des neuen Breitbandförderprogramms der Staatsregierung für den Stimmkreis Bayreuth mit. Mit der neuen bayerische Breitbandförderrichtlinie, die erst kürzlich von der EU genehmigt wurde, sollen in den nächsten vier Jahren 1,5 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert werden und auch kleine Dörfer mit schnellem DSL versorgen.
Der Förderhöchstbetrag pro Stimmkreisgemeinde bewegt sich zwischen 520.000 Euro und 910.000 Euro. „Der jeweilige Förderhöchstbetrag kann um jeweils weitere 50.000 Euro durch interkommunale Zusammenarbeit beim Breitbandausbau noch gesteigert werden“, teilt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Brendel-Fischer mit. „Für den Stimmkreis gelten für alle Kommunen Fördersätze von 80 oder 90 Prozent, da die Staatsregierung bei uns einen besonderen Handlungsbedarf sieht“.
„Das neue Förderprogramm kann sich nicht nur im Hinblick auf die finanzielle Ausstattung sehen lassen“, freut sich die Abgeordnete. Die Abwicklung wurde wesentlich vereinfacht, zudem stehen durch die Vermessungsämter jedem Landkreis Experten zur Verfügung, die den Kommunen beratend zur Seite stehen und das Verfahren deutlich beschleunigen.
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