Der Neue Wiesentbote

Sicherstellungszuschläge sollen Zukunft kleinerer Kliniken sichern

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (Bamberg) fordert eine Stärkung kleinerer Kliniken auf dem Land. Die Ministerin betonte am Sonntag mit Blick auf die Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform am Montag in Berlin: „Gerade kleinere Krankenhäuser hängen oft am Tropf. Sicherstellungszuschläge können Angebote sichern, die für die Versorgung der Bevölkerung notwendig sind. Ich werde mich deshalb in Berlin entschieden für die Belange der Krankenhäuser einsetzen.“ Huml fügte hinzu: „Insbesondere in einem Flächenland wie Bayern brauchen wir für die medizinische Versorgung der Menschen wohnortnahe Krankenhäuser – und zwar auch in Zukunft.“

Der Koalitionsvertrag sieht unter anderem vor, dass die Voraussetzungen für Sicherstellungszuschläge konkretisiert werden. Die Bund-Länder-AG soll Eckpunkte für die Umsetzung dieser Vorgabe entwickeln.

Die Ministerin fügte hinzu: „Wichtig ist auch, dass die Länder entscheiden können, wo Sicherstellungszuschläge nötig sind. Sicherstellungszuschläge in Bayern brauchen ein bayerisches Votum. Die Krankenhausplanungsbehörde kennt die regionalen Besonderheiten besser als jedes Gremium auf Bundesebene.“

Geregelt werden soll außerdem, dass Kliniken ggf. Zuschläge für die mit einer Notaufnahme verbundenen Vorhaltekosten bekommen. Huml betonte: „Eine Notaufnahme kostet immer Geld – egal ob ein Patient oder zehn kommen. Wir müssen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass auch kleinere Häuser ihre Notaufnahmen weiter offenhalten können. „