MdB Elisabeth Scharfenberg: "Europäische Atomkraftwerke unfallanfällig – Pannenmeiler in Grenznähe müssen vom Netz"

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Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zu den Risiken, die von europäischen Atomkraftwerken ausgehen (BT-Drs. 18/1412), erklärt die oberfränkische Abgeordnete Elisabeth Scharfenberg MdB:

Sicher geht anders – das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Danach sind zahlreiche europäische Atomkraftwerke deutlich unfallanfälliger als durch den EU-Stresstest nach Fukushima suggeriert wurde. Hierzu zählen auch grenznahe AKWs, wie etwa die beiden Meiler im tschechischen Temelin, die nur sechzig Kilometer von der deutschen Grenze entfernt sind. Bei den beiden Reaktoren, die in den letzten Jahren immer wieder wegen verschiedener Pannen auffielen, gibt es keine gefilterte Druckentlastung. Dagegen weisen alle in Deutschland noch im Leistungsbetrieb befindlichen Reaktoren über eine gefilterte Druckentlastung mit einer Rückhaltung für organisches Jod auf.

Aus gutem Grund wurden nach der Katastrophe von Fukushima die acht anfälligsten deutschen AKWs sofort stillgelegt. Doch bei unseren Nachbarn laufen ähnliche Risikomeiler weiter, ohne dass sich die Bundesregierung bisher für eine echte Verbesserung der Atomsicherheit in der EU eingesetzt hätte. Das Risiko, dass es zu einem Ausfall der Sicherheitssysteme kommt und damit zum Unfall  ist entsprechend groß. Und entsprechend groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass es in diesem Fall zu gravierenden Auswirkungen auf die Bevölkerung zu beiden Seiten der Grenzen kommt.

Ich fordere die Bundesregierung auf, sich im Sinne der Sicherheit der oberfränkischen Bevölkerung konsequent für das schnellstmögliche Abschalten der grenznahen Risikomeiler einzusetzen und die gravierenden Schwachstellen u.a. des AKWs Temelin zu benennen. Hierfür muss die Bundesregierung die bilateralen Kommissionen zur Nuklearsicherheit engagierter nutzen, als das bisher der Fall war. Außerdem muss die Bundesregierung verhindern, dass die Novelle der EU.AKW-Sicherheitsrichtlinie verwässert wird. Das ist sie unser aller Sicherheit schuldig. Mehr zur Kleinen Anfrage hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/014/1801412.pdf

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