Der Neue Wiesentbote

„Fünf von sechs Bürgern in Deutschland lehnen die Grüne Gentechnik ab. Wir nehmen diese Sorgen und Vorbehalte der Menschen ernst und deshalb handeln wir“, begrüßte der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) die Entscheidung zum Ausstieg aus der Grünen Gentechnik. „Es hat vier Monate gedauert, aber die Entschlossenheit der SPD hat sich gelohnt“, freute sich der Abgeordnete.

In dieser Woche hatten sich die Bundestagsfraktionen von SPD und Union auf einen gemeinsamen Antrag zum Ausstieg aus der grünen Gentechnik geeinigt. Mit diesem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines nationalen Opt-Outs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen. Das heißt, die einzelnen Mitgliedsstaaten sollen trotz einer europaweiten Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen ein nationales Anbauverbot erlassen können.

„Der Antrag ist ein großer Erfolg für die SPD. Noch im Januar haben die CDU-geführten Ressorts in der Bundesregierung ein generelles europaweites Anbauverbot verhindert. Nun stimmt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einem nationalen Verbot der grünen Gentechnik in Deutschland zu. Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen“, betonte Andreas Schwarz. Ein Opt-out soll ohne Angabe von Gründen jederzeit möglich sein. Die Staaten, die sich für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen entscheiden, sollen Maßnahmen zum Schutz vor Ausbreitung in die Nachbarstaaten ergreifen. Nach Beschluss der europäischen Regelung soll die Bundesregierung das nationale Opt-Out in Deutschland umgehend umsetzen.