ICE-Trassenausbau: Andreas Schwarz lädt Bundesminister Dobrindt zum Informationsbesuch
„Bahnübergänge sollen dauerhaft geschlossen werden, man zerschneidet ganze Dörfer in zwei Teile und die Bürgerinnen und Bürger werden mit ihren Problemen alleine gelassen.“ Im Zusammenhang mit dem Ausbau der ICE-Trasse München-Berlin kritisierte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) eine mangelnde Kompromissbereitschaft der Deutschen Bahn AG.
Demnach zeigten die Konzernverantwortlichen zwar meist Interesse am Dialog vor Ort. Gleichwohl hat der ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Strullendorf, Andreas Schwarz, nicht den Eindruck, dass es dem Unternehmen dabei immer um die tatsächliche Lösung der Probleme ginge. „Zumindest stand die Bahn dem Vorschlag zur Einrichtung eines kommunalen Bürgerinformationszentrums mit einer 24h-Hotline während der Bauphasen aufgeschlossen gegenüber“, so Schwarz.
Zuletzt befand sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete im Austausch mit Bahnchef Rüdiger Grube, dem Konzernbevollmächtigten für den Freistaat Bayern Klaus-Dieter Josel, den Bürgermeistern betroffener Gemeinden sowie Vertretern regionaler Bürgerinitiativen. Thematisiert wurden dabei unter anderem der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe, Lärm- und Naturschutz, der Wunsch nach einem transparenten Verfahren sowie die Vertagung des Planfeststellungsverfahrens zur Einarbeitung neu gewählter Bürgermeister und Gemeinderäte.
„Die Zeit drängt. Wir kommen offenbar nicht weiter. Die Probleme unserer Kommunen dürfen aber nicht länger übergangen werden“, bekräftigte Andreas Schwarz. „Aus diesem Grund habe ich nach parteiübergreifender Rücksprache mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden Herrn Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zu einer Ortsbegehung und einem Arbeitsgespräch in den Landkreis Bamberg eingeladen.“ Bei dem Treffen sollen Kommunal- und Bundespolitiker sowie die Vertreter lokaler Bürgerinitiativen an einen Tisch geholt werden.
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