MdB Andreas Schwarz (SPD) stimmt gegen die Diätenerhöhung
Der Bamberg-Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz hat in der heutigen namentlichen Abstimmung zu der Diätenerhöhung „aus persönlichen Gründen“ mit Nein gestimmt.
Andreas Schwarz stellte klar, dass seine Ablehnung „ausdrücklich keine Kritik an der Fraktionsführung und den zustimmenden Kolleginnen und Kollegen“ bedeute. Für eine Ablehnung habe er sich „nach reiflicher Überlegung“ entschieden. Er fügte an: „ Mir geht es hier keineswegs um Grundsatzkritik an der Bezahlung von Politikerinnen und Politikern. Wir brauchen gute Leute in der Politik und die müssen auch gut bezahlt werden. Mit dem Ziel bin ich einverstanden, aber nicht mit dem Weg dahin.“
Für Schwarz sei die knapp zehnprozentige Erhöhung in zwei Schritten innerhalb von sechs Monaten „nicht gerechtfertigt und damit nicht vermittelbar“. „Ich kann als Bundestagsabgeordneter einer solchen Erhöhung in so kurzer Zeit nicht zustimmen und zeitgleich die Gewerkschaften in Tarifverhandlungen zum Maßhalten auffordern“, unterstrich Schwarz.
Da Andreas Schwarz die Diätenerhöhung automatisch zufließt, wird er das Geld spenden: „Mit den mir monatlich zufließenden Mehrreinnahmen werde ich einen Sozialfonds bilden und mit dem Geld soziale und ökologische Projekte in meinem Wahlkreis Bamberg-Forchheim unterstützen“, sagte der Strullendorfer abschließend.
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