Der Neue Wiesentbote

Zu dem drohenden Ende der Berufshaftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen erklärt die oberfränkische Abgeordnete Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss:

Morgen trifft Minister Gröhe die Hebammen zum Gespräch. Das ist allerhöchste Zeit. Die Beiträge zur Haftpflichtversicherung steigen seit Jahren rapide, ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Nun steht durch den Ausstieg der Nürnberger Versicherung aus den letzten verbliebenen Versicherungskonsortien ein gesamter Berufsstand vor dem Aus. Statt warmer Worte sind nun zielführende Lösungen angezeigt.

Hebammen leisten wertvolle und unersetzliche Arbeit für Schwangere, Mütter und Neugeborene. Darum liegt uns eine dauerhafte Lösung der Haftpflichtproblematik sehr am Herzen.

Die große Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag zwar schöne Worte zur Tätigkeit der Hebammen gefunden, doch eine konkrete Aussage darüber, wie sie das Haftpflichtproblem zu lösen gedenkt, bleibt sie schuldig.

Wir Grünen haben uns des Themas angenommen und werden es weiterverfolgen. Die Idee, die Regelungsprinzipien der Unfallversicherung auf eine Berufshaftpflichtversicherung für alle medizinischen Berufe zu übertragen, ist vorrangig zu prüfen. Das lehnt die Bundesregierung jedoch ab.