MdB Andreas Schwarz zum Thema "ICE-Trasse und Informationszentrum der Deutschen Bahn AG in Breitengüßbach"
Information und Geschlossenheit bei ICE-Trasse
Gegen Ende des vergangenen Jahres errichtete die Deutsche Bahn AG am Bahnhof in Breitengüßbach ein Informationszentrum. Hier können sich Interessierte und Bürger aus den betroffenen Gemeinden Hallstadt, Kemmern, Breitengüßbach, Rattelsdorf/Ebing und Zapfendorf vor Ort Pläne und Simulationen anschauen und auch persönlich mit einem Mitarbeiter sprechen.
Solch ein Informationszentrum wünschen sich der SPD-Landratskandidat Heinz Jung und Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der SPD Bamberg Land, auch für den Streckenabschnitt südlich von Bamberg. „Wichtig ist jedoch eine Information der Kommunen und Bürger vor Verfahrensbeginn, um eine Beteiligung zu ermöglichen“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Insgesamt wünschen wir uns von der Deutschen Bahn AG mehr Transparenz, um verlorengegangenes Vertrauen in meinem Wahlkreis Bamberg-Forchheim wiederherzustellen. Beispielsweise durch einen tatsächlichen Umbau nicht barrierefreier Bahnhöfe, durch die Aushändigung aller Trassenpläne an die betroffenen Kommunen, durch eine konstruktive Zusammenarbeit mit Bürgern und Kommunen oder auch durch die Einführung des koBIZ.“
Dieses kommunale Bürger- und Informationszentrum ist eine Idee des Vereins AG Bahnsinn-Bamberg. An dieser Koordinierungsstelle sollen zum einen alle Informationen an einem Ort gebündelt werden. Zum anderen sollten über eine Hotline alle relevanten und aktuellen Details während der Bauphase kommuniziert werden, z.B. mit welchen Einschränkungen wann gerechnet werden muss. „Ich bin überzeugt, dass eine entsprechende Einrichtung dem gesamten Trassenprojekt ein deutlich höheres Maß an Legitimation verschaffen würde. Viele bevorstehende Auseinandersetzungen könnten so erfolgreich vermieden werden“, so Schwarz weiter.
„Bei diesem Jahrhundertprojekt sollten alle an einem Strang ziehen“, ist der klare Standpunkt von Heinz Jung. „Wenn mehrere Versionen der ICE-Trasse diskutiert werden, besteht die Gefahr, dass Gemeinden gegeneinander ausgespielt werden. Am besten wäre ein runder Tisch, an dem die Kommunen aus dem südlichen Landkreis und die Stadt Bamberg zusammensitzen und gemeinsam etwas entwickeln.“
Darüber hinaus plädiert Andreas Schwarz dafür, das im April 2014 angesetzte Planfeststellungsverfahren der Strecke Nürnberg-Ebensfeld im Planungsabschnitt Nr. 21 auf Herbst 2014 verschieben. „Nach den Kommunalwahlen befinden sich die Rathäuser und kommunalen Gremien in einer Umbruchphase und benötigen diese Zeit dringend, um sich mit der Thematik ernsthaft zu befassen.“
In der kommenden Woche wird Andreas Schwarz in Berlin seine Forderungen dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, vorlegen.
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