Der Neue Wiesentbote

Als Erfolg wertet Staatsministerin Melanie Huml (CSU) die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth. „Wir haben einen 11-Punkte-Plan verabschiedet, um unsere Städte und Gemeinden zu stärken. Unser Ziel ist, alle Regionen Bayerns in eine lebenswerte Zukunft zu führen“, berichtet Huml. Mit der Resolution „Starke Kommunen – Starkes Bayern“ unterstütze die CSU die Städte und Gemeinden bestmöglich bei der Bewältigung großer Herausforderungen wie den demografischen Wandel, die zunehmende Globalisierung und die digitale Revolution, berichtet Gesundheitsministerin Melanie Huml.

„Wir wollen unsere gute medizinische Versorgung erhalten und verbessern, insbesondere in ländlichen Gebieten“, sagte Huml. Deshalb investiere Bayern nicht nur in große Krankenhäuser, sondern auch in kleinere Kliniken wie in Scheßlitz und Burgebrach. „Außerdem geben wir Anreize zur Niederlassung von Ärzten auf dem Land.“ Um bei einer älter werdenden Gesellschaft die Lebensqualität und ein selbstbestimmtes Leben im Alter zu sichern, sollen außerdem vermehrt barrierefreie, alternative Wohnformen geschaffen werden, berichtet die Gesundheits- und Pflegeministerin. Als Beispiel nennt Huml Mehrgenerationenhäuser wie das Mütterzentrum Känguruh in Bamberg. „Die Einbindung in eine lebendige, generationenübergreifende Nachbarschaft ermöglicht eine bedarfsgerechte, gegenseitige Unterstützung.“

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Resolution „Starke Kommunen – Starkes Bayern“ sei die Schaffung von Zukunftsarbeitsplätzen. „Wir wollen weiterhin in die Entwicklung unserer Hochschulen investieren und den Austausch mit der Wirtschaft weiter stärken“, berichtet die Staatsministerin. Auch der Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes werde verstärkt vorangetrieben. „Bis 2018 sollen alle Regionen einen schnellen Internetzugang erhalten“, so Huml. „Wir planen ein vereinfachtes Förderverfahren und eine Erhöhung des Fördersatzes auf bis zu 80 Prozent in Abhängigkeit von der Finanzkraft der Gemeinde.“

Mit ihrer Resolution beschließt die CSU-Landtagsfraktion auch, sich für bezahlbaren Wohnraum einzusetzen. „Nicht nur in München, sondern auch in beliebten Städten wie Bamberg sind die Mieten in den letzten Jahren stark gestiegen. Das kann so nicht endlos weitergehen, hier wollen wir im Rahmen finanzieller und gesetzlicher Möglichkeiten gegensteuern“, kündigt Huml an. Für ein Investitionsprogramm sollen 260 Millionen Euro zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums bereitgestellt werden.

Festhalten will die CSU am Ausbau der Kinderbetreuung. „Wir unterstützen Familien und bauen beispielsweise die Ganztagsangebote weiter bedarfsgerecht und flächendeckend aus“, berichtet Huml. So habe der Freistaat Bayern die Schaffung neuer Krippenplätze in der Region Bamberg mit fast 20 Millionen Euro gefördert. Außerdem setzen sie und ihre Landtagskollegen auf wohnortnahe Schulen. Nach dem Motto „kurze Beine – kurze Wege“ solle jede rechtlich selbstständige Grundschule erhalten bleiben.