Der Neue Wiesentbote

„Ja, aber…“, so lassen sich einige der Meinungen und Kommentare der Mitglieder der Forchheimer SPD zusammenfassen, als sie auf ihrer jüngsten Sitzung zum Koalitionsvertrag gemeinsam diskutierten und sich beraten haben. Das nicht repräsentative Stimmungsbild an diesem Abend: unterm Strich steht die Zustimmung aktuell bei gut 60 Prozent – mit Potenzial nach oben um weitere noch unentschlossene 20 Prozent.

„Der Koalitionsvertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrift“, begründete Stadtratskandidatin Ute Samel ihr „Ja“. Diese Aussage wurde an diesem Abend auch von anderen Mitgliedern unterstrichen. Mindestlohn und Rente mit 63 sind die weiteren Pluspunkte der vorgelegten Vereinbarung, die die SPD den Unionsparteien in zähen Verhandlungen abgerungen hatte. Schmerzlich vermisst werden aber klare Aussagen zur Gestaltung der Energiewende: „das ist das falsche Signal“ meint Stefan Rüger, Stadtratskandidat und Sprecher der Stadtteilgruppe Buckenhofen.

„Dass der Mindestlohn in der von uns gewünschten Höhe von 8,50 Euro tatsächlich im Vertrag steht, nötigt mir Respekt vor dem Verhandlungsgeschick von Sigmar Gabriel ab“ sagt OB-Kandidat Dr. Uwe Kirschstein und zeigt Verständnis, dass die Einführung des Mindestlohns auch „nicht von heute auf morgen“ funktionieren kann. Aber er sieht auch, dass „die künftigen Generationen mit dem vorgelegten Entwurf zu sehr belastet würden“ und begründet damit sein „Nein“. Damit gehört der 36-jährige Spitzenkandidat für den Stadtrat zu rund 20 Prozent der anwesenden Genossen, die gegen den Koalitionsvertrag stimmen wollen.