Der Neue Wiesentbote

Vorstandschaft sucht Meinungsaustauch mit Mitgliedern

Für die Freien Wähler in Eggolsheim hat sich das Gansessen mittlerweile zu einem traditionellen Ereignis entwickelt. In diesem Jahr nutzte die Vorstandschaft den großen Zuspruch zu dieser Veranstaltung, um Ihre Mitglieder auf die im nächsten Jahr bevorstehenden Kommunalwahlen einzustimmen und um für die Wahl ein Meinungsbild abzurufen. So durfte die erste Vorsitzende Irmgard Heckmann am 9. November 2013 im Nebenzimmer des Gasthauses Hubert in Rettern etwa 40 Gäste begrüßen und freute sich auf gute Gespräche nach einem deftigen Essen.

Nach dem Abendessen übernahm zunächst der stellvertretende Ortsvorsitzende Uwe Rziha das Wort. Er ging auf die zurückliegenden Wahlen ein und analysierte den Ausgang in Eggolsheim. Ferner kam er kurz auf die Zusammenarbeit in der Kreispolitik mit dem Kreisverband zu sprechen. Insgesamt sah Rziha die Freien Wähler für die verlässliche und sachorientierte Arbeit, die kommunalpolitisch in Eggolsheim geleistet wird, bestätigt. Im Weiteren ging er auf die Bundestagswahlen ein. „Das Ergebnis war zu erwarten und ich bin froh, dass wir schadlos durch den Wahlkampf gekommen sind. Ich hatte so meine Bedenken in den östlichen Bundesländern“, so Rziha weiter. Er führte aus, dass er es nicht für zweckdienlich erachte, sich auf Bundesebene zu positionieren, insbesondere weil hierfür eine Partei gegründet werden musste und somit neben der bekannten Wählergruppe nun auch eine Partei mit dem gleichen Namen „firmiert“. Der „Urgedanke“ der Basisführung, die die Freien Wähler auszeichnet, ist in einer Partei nicht gegeben. „Unsere politische Stärke ist die Kommune und da gehören Freien Wähler hin! Wenn aus unseren Reihen Splittergruppen in Berlin tätig werden wollen, ist der Namen „Freie Wähler“ irreführende und sollte nicht verwendet werden, fordert Rziha“.

Im Anschluss informierte Ulrike Nistelweck über den Umgang in der Marktgemeinde mit Großprojekten. Frau Nistelweck orientierte sich hierbei an den Aufgaben einer Gemeinde und reflektierte mit den gesetzlichen Vorgaben. „Die Aufgaben einer Kommune richten sich vor allen Dingen nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit und nicht nach der Außenwirkung, die von Einigen in den Vordergrund gerückt wird. Ein besonderes Schmankerl im Vortrag waren die persönlichen Gefühle, die Ulrike Nistelweck beschrieb. Hier berichtete sie von Gemeinderatssitzungen, die sie besuchte, als auch die teilweise nicht nachvollziehbare Berichterstattung in der Tagespresse sowie die beschlussorientierte Niederschriften, die keinerlei Rückschluss auf die Diskussionen zu lassen und dem Interessierten das eigentliche Meinungsbild verwischen. Ein besonderer Kritikpunkt von Nistelweck, war die sich immer widerspiegelnde Verfahrensweise, wie die Verwaltung unter Führung des Bürgermeisters, bei Projekten an den Tag legt. „Es ist auffällig, dass zunächst für die erste Beschlussfassung nur der „Grundbedarf“ eingepreist wird und nach der Zustimmung in „Salami-Taktik“ die Luxusausstattung in mehreren Schritten nachgefordert wird. Die Preisentwicklung am Schulgebäude ist hier beispielhaft zu nennen. Begann man die ersten Planungen zunächst bei etwas weniger als 4 Mio.Euro, so stehen wir heute bei 6 Mio.!“. So führte Ulrike Nistelweck weiter aus, dass auch die Entwicklung des Lindnergebäudes eine ähnliche Vorgehensweise zeigt.

Zum Abschluss übernahm noch einmal die Ortvorsitzende Irmgard Heckmann das Wort. Sie fasste die beiden Vorträge zusammen und befragte die Anwesenden, ob sich die Gemeinde zukünftig mehr hoheitlichen Aufgaben widmen sollte. Hier waren sich alle einig, dass Immobilienaufgaben, wenn überhaupt notwendig, über die gemeindeeigene GWE abgewickelt werden sollten. Auch sahen die Anwesenden keine besondere Notwendigkeit das Schleusenprojekt möglichst schnell anzugehen und umzusetzen. Vorrangig wird es für erforderlich gehalten, sich Gedanken um den Generationenwandel zumachen und beispielsweise seniorengerechten, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Ferner sollten die originären Aufgaben der Gemeinde wieder in den Fokus gelegt werden und darüber auch eine Reduzierung der Ausgaben erreicht werden. Heckmann wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass man eine Grundsteuererhöhung in den letzten Jahren in Zusammenarbeit erfolgreich verhindern konnte und führte weiter aus: „Die Mehreinnahmen wären längst in irgendwelchen Kanälen versickert, da von Seiten der Gemeindeführung keinerlei Sparwille besteht.“

Nach den Vorträgen wurde noch bis nach Mitternacht an den Tischen in Einzelgesprächen politisiert und der Abend erwies sich für die Vorstandschaft als äußerst gewinnbringend und informativ.