Der Neue Wiesentbote

OB Starke bot dem Straßenmusiker eine Ratenzahlung an, die akzeptiert wird

Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke und der Straßenmusiker Moritz Rabe haben sich heute zu einem Gespräch getroffen, um nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen. Rabe hat im letzten Jahr einige Bußgeldbescheide erhalten, da er rechtswidrig für das Musizieren in der Innenstadt keine Sondernutzungsgenehmigung beantragt hat. So hat sich insgesamt eine Summe von 3633,50 Euro angesammelt. Jetzt hat Andreas Starke den Dialog gesucht und dem Straßenmusiker eine Ratenzahlung für die noch ausstehenden Bußgelder angeboten, die Moritz Rabe auch annahm.

Da sich der Musiker beharrlich weigerte die Bußgelder zu begleichen, musste die Stadt Erzwingungshaft beantragen. Daraufhin hat Moritz Rabe zwei Bußgelder in Höhe von insgesamt 80 Euro bezahlt.

Oberbürgermeister Andreas Starke sah darin ein erstes Zeichen der Vernunft und begrüßte das einsichtige Verhalten Rabes, stellte aber auch klar, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz eingehalten werden muss. „Die Sondernutzungsgebühren werden nach Recht und Gesetz erhoben und müssen von allen bezahlt werden“, so Starke. Die Stadt werde keine Sonderbehandlung dulden.

Moritz Rabe nahm das Angebot zur Ratenzahlung an, um die entstandenen Rückstände auszugleichen. „Wenn die Zahlungen eingehalten werden, ist die Erzwingungshaft vom Tisch“, erklärte der Oberbürgermeister. Unabhängig davon will die Stadt Bamberg nun prüfen, ob generell eine Vereinfachung des Verfahrens zur Beantragung einer Sondernutzungsgenehmigung für die Zukunft möglich ist: „Jede Initiative, die geeignet ist, weniger Bürokratie zu erzeugen, wollen wir ernsthaft prüfen“, so Starke.