Forchheimer Grüne: "Fehlendes Interesse am Regionalplan zur Windkraft"
„Das war unhöflich gegenüber Frau Odewald und respektlos den Kreisräten gegenüber, die sich informieren wollten“, ereifert sich der grüne Fraktionsvorsitzende Karl Waldmann im Anschluss an die Sitzung des Kreisausschusses am vergangenen Donnerstag.
Was war passiert? Auf der Tagesordnung stand auf Antrag der Grünen die Fortschreibung des Regionalplans Oberfranken-West „Windenergie“, wozu Frau Odewald, die Regionalbeauftragte für das westliche Oberfranken, eingeladen worden war. Sie reiste extra an und informierte die Kreisräte über die Änderungen zu den Vorranggebieten im Landkreis Forchheim. Da praktisch 3 von 5 Vorranggebieten gestrichen wurden, gab es seitens der Kreisräte jede Menge Nachfragen. Praktisch schon nach einer Fragerunde stellte Heinz Richter, FW-Bürgermeister von Neunkirchen, den Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkts, obwohl noch weitere Wortmeldungen vorlagen. „Für mich wichtige Informationen konnten so von Frau Odewald nicht mehr gegeben werden“, bedauert Waldmann. Dazu zählt der Heroldsbacher Kreisrat die Frage nach einem Zonierungskonzept, wie es z.B. der Naturpark Altmühltal oder der Landkreis Bamberg aufgestellt hat. „Auch zu Realisierungschancen für bisher nicht berücksichtigte Gebiete konnte die Regionalbeauftragte so nichts mehr sagen, obwohl es viele Menschen im Landkreis interessiert.“
„Dass Richter mit seinem Antrag alle Stimmen aus der CSU- und FW-Fraktion erhielt, gibt einen Vorgeschmack auf eine mögliche CSU/FW-Koalition auf Landesebene, die Herr Aiwanger ja anstrebt“, vermutet die als interessierte Zuhörerin anwesende grüne Kreisrätin Lisa Badum. Da zähle dann nicht mehr die Sachinformation aus erster Hand, sondern einfach nur noch das plumpe Recht der Mehrheit.
Neueste Kommentare