Der Neue Wiesentbote

Thorsten Glauber: „Landkreisbürger lieben die Demokratie“

Von den neun Landkreisen in Oberfranken nimmt der Landkreis Forchheim bei der Zahl der für das Volksbegehren abgegebenen Stimmen den Spitzenplatz ein: 15.526 Wahlberechtigte trugen sich bis gestern Abend in die in den Rathäusern ausliegenden Listen ein, das sind insgesamt 17,4 %. Damit haben sich die Bürger der Stadt und des Landkreises Forchheim klar für den Volksentscheid ausgesprochen, der umso wahrscheinlicher wird, je mehr sich die Regierungsparteien weigern, auf den Willen des Volkes zu hören.

Thorsten Glauber, MdL: „Ich freue mich, dass auch die Landkreisbürger den Vorstoß der FREIEN WÄHLER zur Abschaffung der Studiengebühren mit Hilfe des demokratischen Instruments des Volksbegehrens so überzeugend unterstützt haben!“

Der Landtag könnte das Volksbegehren direkt umsetzen. Das würde Zeit und Kosten sparen, ist aber im Hinblick auf die starre Haltung des einen Partners der Regierungskoalition nicht wahrscheinlich. Somit wird es voraussichtlich im Sommer dieses Jahres zum Volksentscheid kommen, bei dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen über die Abschaffung der Studiengebühren entscheidet.