MdB Anette Kramme: "Verkehrsministerium sieht Welterbetitel durch Lärmschutzmaßnahmen der Bahn nicht in Gefahr"
Das Bundesverkehrsministerium strebt eine von allen Beteiligten getragene Lösung für die Schallschutzmaßnahmen entlang der ICE-Strecke in Bamberg an. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Andreas Scheuer an die oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende und Bundestags-abgeordnete Anette Kramme hervor. „Das Ministerium will insbesondere prüfen, inwieweit innovative Lärmschutzlösungen zu einer Verringerung der derzeit nach Abschluss der Vorentwurfsplanung genannten Höhen beitragen können“, berichtet die Abgeordnete. Hierzu sollen auch innovative Maßnahmen zur Minderung der Schallemissionen an den Güterwagen gehören.
Den Welterbe-Status der Stadt Bamberg sieht Scheuer nicht in Gefahr. In seinem Schreiben an MdB Kramme begründet er: „Da es sich um den viergleisigen Ausbau einer bestehenden Strecke handelt, ist kein Eingriff in den Status „Welterbe“ der Stadt Bamberg zu erwarten.“ Zudem biete die Welterbekonvention keinen absoluten Schutz gegen jede Veränderung der eingetragenen Stätten. „Die in UNESCO-Übereinkommen enthaltene Bemühungsklausel besagt lediglich, dass der Vertragsstaat alle erforderlichen Anstrengungen zum Schutz der eingetragenen Welterbestätten zu unternehmen hat, ohne ihn zu einem bestimmten Ergebnis zu verpflichten“, so der Parlamentarische Staatssekretär.
Das reicht Anette Kramme jedoch nicht aus. „Auch wenn der Welterbe-Titel laut Verkehrsministerium nicht in Gefahr sein soll, so sind die in Aussicht gestellten Lärmschutzmauern keinesfalls zumutbar. Bamberg würde geteilt und das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen. Daher werde ich mich weiterhin für einen bürger- und umweltgerechten Lärmschutz, der auch dem Welterbetitel gerecht wird, einsetzen.“
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