Der Neue Wiesentbote

Die Frühjahrsklausur der Freien Wähler stand ganz im Zeichen von Handwerk und Mittelstand. Vor allem die Stärkung des regionalen Handwerks und die Beschleunigung der Energiewende durch energetische Sanierungsmaßnahmen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II freuen die Abgeordneten. Fast Euro 1,42 Milliarden stellte der Bund dafür dem Freistaat zur Verfügung, wovon rund 125 Millionen nach Oberfranken flossen (die Verteilung erfolgte zu 75 % nach Einwohnern und zu 25 % unter Berücksichtigung der Finanzkraft). Wenn man die Eigenleistungen der Kommunen und auch die der privaten Hand dazu rechnet, wurden in Bayern bis Ende 2011 insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro in die Bereiche Bildung, kommunale Infrastruktur und Klimaschutz investiert.

Ein großer Vorteil für zukünftige Projekte ist, so MdL Thorsten Glauber, dass das zum Konjunkturpaket II aufgelegte Vereinfachte Vergabeverfahren für Bauaufträge auch nach Abschluss der im Rahmen dieses Pakets durchgeführten Baumaßnahmen nun dauerhaft fortgeführt wird. „Zwei Jahre haben wir nach einer Kommunen- und handwerksfreundlichen Lösung für die Vergabe von Bauaufträgen gesucht“, so Glauber. „Zur Jahreswende wurden die Anträge der Freien Wähler umgesetzt.“ Hintergrund waren bei der Einführung die dadurch mögliche beschleunigte Vergabe der Aufträge sowie die verstärkte Wertschöpfung in den Regionen.

Nach Einführung der Wertgrenzen von 30.000 € bei Freihändigen Vergaben von Liefer-und Dienstleistungsaufträgen nach VOL/A (vorher 10.000 €) und z. B. 250.000 € bei Rohbauarbeiten im Hochbau (vorher 100.000 €) bei Bauaufträgen nach VOB/A zum 01.01.2012 ist laut Glauber auch weiter mit einer Stärkung des lokalen Handwerks und einem nicht unerheblichen Bürokratieabbau zu rechnen. „Wenn wir damit erreichen, dass auch zukünftig wie beim Konjunkturpaket II durchschnittlich 80-85 % der Bauarbeiten von Firmen aus der Region durchgeführt werden, haben wir für unsere Landkreise und ihre wirtschaftliche Entwicklung viel erreicht“, so Glauber. „Als Architekt kann ich das mit Beispielen belegen: Am VG-Gebäude Gosberg blieben von 500.000 € Investition 95%, bei Umbau und Sanierung des Gebäudes C am Landratsamt Forchheim 85 % der Leistungen in der Region!“