MdL Eduard Nöth: Klares Signal für die Feuerwehren – Mehr Geld für die Fahrzeug- und Geräteausstattung
„Das neue Jahr beginnt für unserer Feuerwehren mit einer guten Nachricht: Der Freistaat erhöht seine Zuschüsse bei der Fahrzeug- und Gerätebeschaffung. Dies bedeutet mehr Geld für die Ausstattung unserer Feuerwehren und eine Entlastung der kommunalen Haushalte“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Eduard Nöth in einer Mitteilung an den Kreisbrandrat Reinhard Polster und die Kommunen im Landkreis Forchheim.
Ab dem 1. Januar 2012 werden die geltenden Förderfestbeträge für Feuerwehrfahrzeuge und -geräte pauschal um 10 Prozent angehoben. Zudem wird der Kreis der förderfähigen Fahrzeuge um neue Fahrzeugtypen wie etwa das kleinste Tanklöschfahrzeug TLF 2000 erweitert, das künftig mit 50.000 Euro gefördert werden kann. Daneben unterstützt der Freistaat ab sofort mit einem Sonderförderprogramm auch die Anschaffung von Wärmebildkameras bei Feuerwehren mit Atemschutz. Im Rahmen dieses bis Ende 2016 laufenden Sonderförderprogramms bezuschusst der Freistaat die Kommunen mit 2.750 Euro je Wärmebildkamera und Zubehör, wie MdL Eduard Nöth mitteilt. „Nach der Anhebung der Fahrzeug- und Geräteförderung im Jahr 2008 und der Erhöhung der Gerätehausförderung im Jahr 2010 haben wir nun bereits zum dritten Mal binnen weniger Jahre die Förderbestimmungen für unsere Feuerwehren deutlich verbessert. Allein in vergangenen zehn Jahren hat der Freistaat rund 327 Millionen Euro in die Ausstattung der Feuerwehren investiert. Dies ist ein klares Bekenntnis zu unseren Feuerwehren und ihren wichtigen Schutzaufgaben. Mit den Förderungen verbessern wir nicht nur die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren, sondern wir investieren damit auch in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger“, so Eduard Nöth.
Der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Nöth wies in diesem Zusammenhang auch auf die Initiativen der CSU-Fraktion zur Verbesserung der personellen Situation an den drei staatlichen Feuerwehrschulen hin. So soll beispielsweise das Personal an den staatlichen Feuerwehrschulen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2012 nochmals um weitere 25 Stellen aufgestockt werden. Zusammen mit den bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 geschaffenen 15 Stellen wird das Personal an den staatlichen Feuerwehrschulen damit um 40 Stellen auf insgesamt 173 Stellen erhöht. „Damit wird ein wesentlicher Schritt getan, um das Ausbildungsangebot an den Feuerwehrschulen kontinuierlich zu verbessern und den stark angestiegenen Aus- und Fortbildungsbedarf angemessen Rechnung zu tragen“, so MdL Eduard Nöth abschließend.
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