Der Neue Wiesentbote

„Wir setzen auf Qualität und Gerechtigkeit!“

„Bayern wird im Jahr 2012 zum sieben Mal in Folge mit einem Haushalt ohne Neuverschuldung auskommen und gleichzeitig massiv in die Bildung investieren“, stellte der Forchheimer CSU – Landtagsabgeordnete Eduard Nöth fest. Seit dem Jahr 2002 bis zum Jahr 2012 sei der Etat des Kultusministeriums um mehr als ein Viertel von 7,57 auf 9,79 Milliarden Euro erhöht worden. Diese Zahlen belegen: Bildung ist und bleibt in Bayern ein Investitionsschwerpunkt.

„Im Rahmen der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“ sieht der Entwurf des Nachtragshaushalts 2012 eine weitere Erhöhung des Etats des Kultusministeriums auf insgesamt 9,95 Mrd. Euro vor“, so Eduard Nöth weiter und legt an Beispielen dar, in welche Bereiche das 116,5 Millionen Euro umfassende Paket investiert werden soll:

• 22,2 Mio. € für 1082 Lehrerstellen

• 11,8 Mio. € für den Ausbau der Ganztagsangebote und der Mittagsbetreuung

• 4,5 Mio. € für Aushilfsmittel für das Gymnasium

• 1,0 Mio. € für Lehrerfortbildung

• 2,5 Mio. € für Teilzeitausbildung Altenpflege

• 23,0 Mio. € für Privatschulbau bei Volksschulen

• 9,0 Mio. € für Sportstättenbau

• 36,0 Mio. € Schulfinanzierung

Dazu kommen im Bereich des Sozialministeriums Investitionen in die Kinderbetreuung in Höhe von 123 Mio. € für den Krippenausbau, den Einstieg in ein beitragsfreies drittes Kindergartenjahr und kleinere Gruppen im Kindergarten durch Verbesserung des Anstellungsschlüssels. „In unserer Bildungspolitik setzen wir auf Qualität und Gerechtigkeit. Mit den zusätzlichen Mitteln verbessern wir die Rahmenbedingungen hier weiter spürbar“, erläutert MdL Eduard Nöth. Mit den bereits im Doppelhauhalt 2011/2012 beschlossenen Mitteln und den jetzt im Nachtragshaushalt für 2012 vorgesehenen zusätzlichen Mitteln ergreift Bayern folgende Maßnahmen:

1. Wir garantieren jeden Abschluss – überall in Bayern.

Jedem Schüler und jeder Schülerin in Bayern mit entsprechenden Leistungen wird die Chance garantiert, in seiner Region jeden Bildungsabschluss erreichen zu können. Dazu schaffen wir für Mittelschüler durch Kooperationen zwischen Mittelschule und Realschule auch die Möglichkeit zum Erwerb des Realschulabschlusses. Außerdem ebnen wir Mittelschülern den Weg an die Fachoberschule über das Angebot von Vorklassen. Dazu erleichtern wir Mittel-, Real- und Wirtschaftsschülern mit dem mittleren Bildungsabschluss den Einstieg in ein Gymnasium mit zusätzlichen Einführungsklassen.

2. Ganztagsangebote werden weiter flächendeckend und bedarfsgerecht ausgebaut

Ab dem Schuljahr 2012/13 können wir

· 300 zusätzliche Züge an gebundenen Ganztagsschulen schaffen und damit insgesamt 1.283 gebundene Ganztagszüge anbieten (das bedeutet eine Steigerung um 30 Prozent),

· 600 zusätzliche solcher Gruppen an offenen Ganztagsschulen schaffen und damit 4.100 Gruppen insgesamt anbieten (eine Steigerung von 17 Prozent) sowie

· 600 zusätzliche Gruppen der Mittagsbetreuung schaffen und damit insgesamt 6.125 Gruppen anbieten, was eine Steigerung um 11 Prozent bedeutet.

Damit erreichen wir eine nahezu flächendeckende Reichweite der Ganztagsangebote. Nach einer Erhebung der IHK halten bereits über 90 Prozent aller Grundschulen im Freistaat ein Angebot zur Ganztagsbetreuung bereit. Darüber hinaus halten dann rund 90 Prozent aller weiterführenden Schulen ein offenes oder gebundenes Ganztagsangebot bereit.

3. Unterrichtsversorgung sichergestellt

Mehr als 500 der zusätzlichen Stellen werden eingesetzt, um Unterrichtsausfall abzuwenden. Zur Vermeidung von Unterrichtsausfall werden Verbesserungen vorgesehen:

· beim Einsatz von Mobilen Reserven an Gymnasium, Realschule, Beruflicher Oberschule sowie Grund- und Mittelschule,

· bei der Bereitstellung von Mitteln für Aushilfslehrkräfte,

· für die bezahlte Mehrarbeit und weitere schulorganisatorische Maßnahmen.

4. Wohnortnahe Schulstandorte sichern und entwickeln

Der Bestand kleiner Grundschulen bis zu einer Mindestgröße von 26 Schülern in jahrgangskombinierten Klassen ist gesichert, wenn die Eltern das wünschen.

Im ländlichen Raum werden 15 Technikerschulen neu aufgebaut, damit begegnen wir dem Fachkräftemangel und stärken die Standorte.

5. Individuelle Förderung bringt mehr Chancen

Der Modellversuch für die flexible Grundschule wird von 20 auf 80 Grundschulen ausgeweitet, so dass in jedem Schulamtsbezirk eine flexible Grundschule eingerichtet werden kann.

6. Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulwesen

Weitere 100 Lehrerstellen werden speziell zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an den allgemeinen Schulen eingesetzt, um den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern zu fördern.

Aber auch die Förderschulen sind nach unserer Auffassung als Lernort und Kompetenzzentrum unverzichtbar. Mit 250 Lehrerstellen verbessern wir die Lehrerversorgung an Förderschulen.

7. Investition in die Integration

Migration begreifen wir als Bereicherung. Voraussetzung für eine gelungene Integration ist der Erwerb der deutschen Sprache. Wir investieren deshalb weitere 200 Stellen in die gezielte Förderung von jungen Menschen mit Migrationshintergrund.

„Diese massiven Investitionen des Freistaats in die Bildung unserer Kinder werden in unserem Landkreis Forchheim deutlich spürbar sein und echte Verbesserungen mit sich bringen. So werden wir unsere Spitzenposition in Deutschland halten und sie ausbauen“, so der Forchheimer Bildungspolitiker Eduard Nöth abschließend. Die Spitzenposition Bayerns in der Bildungspolitik ist erst jüngst im Deutschen Lernatlas der Bertelsmann-Stiftung festgestellt worden.