Staatssekretärin Huml und FDP-Fraktionschef Hacker: Besonders Oberfranken profitiert vom Nachtragshaushalt 2012

Gute Nachrichten für Oberfranken gibt es von der Klausurtagung des Bayerischen Kabinetts, die am Freitag und Samstag in St. Quirin stattgefunden hat. „Von den 618 Millionen Euro, die wir 2012 in Bayern investieren, werden auch etliche Projekte in Oberfranken unterstützt“, erklärten die beiden oberfränkischen Teilnehmer der Kabinettsklausurtagung, Staatssekretärin Melanie Huml, MdL, und FDP-Fraktionschef Thomas Hacker, MdL.

Die Technologie Allianz Oberfranken (TAO), eine Kooperation der vier oberfränkischen Hochschulen Bamberg, Bayreuth, Coburg und Hof, erhält in den nächsten fünf Jahren 3,6 Millionen Euro sowie 50 Millionen Euro für Baumaßnahmen. „Uns ist es gelungen, die Förderung für dieses zukunftsweisende Leuchtturmprojekt nahezu zu verdoppeln“, freuten sich die beiden oberfränkischen Abgeordneten. Zur Sicherung vorhandener Exzellenzen will die Bayerische Staatsregierung auch das Nationale Bildungspanel in Bamberg mit vier Millionen Euro ab 2014 unterstützen. Das Europäische Zentrum zum Dispergieren in Wunsiedel wird in den nächsten fünf Jahren mit jeweils einer Million Euro unterstützt. Außerdem wirkt sich der so genannten Demografiezuschlag, mit dem Lehrerstellen zum Erhalt kleinerer Grundschulen finanziert werden, positiv auf die oberfränkische Schullandschaft aus.

Von den bayernweiten Programmen für den ländlichen Raum in Höhe von 232 Millionen Euro profitiert auch Oberfranken in den kommenden Jahren besonders. Dazu zählen beispielsweise das Städtebauprogramm „Industriebrachen“, der Ausbau der Mobilität im ländlichen Raum, beispielsweise durch flexible Busangebote, aber auch die Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, etwa durch die Niederlassungsförderung für Landärzte. Desweiteren wird Oberfranken im Bereich regionale Wirtschaftsförderung einschließlich Tourismusinfrastruktur sowie für den Ausbau der Staatsstraßen Fördermittel erhalten.

„Bayern wird auch für 2012 einen Nachtragshaushalt ohne Neuverschuldung vorlegen, mit umfangreichen Investitionsschwerpunkten bei Familie, Bildung und Energie, Klima, Innovation sowie im Bereich ländlicher Raum. Wir freuen uns, dass Oberfranken in den nächsten Jahren erheblich davon profitieren wird“, sagten Huml und Hacker nach der Klausurtagung.