Stellungnahme von Mdb Silberhorn zum Thema "Lärmschutz an der A 73"
Zur Berichterstattung in den Nordbayerischen Nachrichten vom 7. und 10. September 2011 über den Lärmschutz an der A 73 im Stadtgebiet Forchheim nehme ich wie folgt Stellung:
Die Fakten sind unverändert: Die Planunterlagen der Autobahndirektion Nordbayern als zuständiger Fachbehörde sehen Flüsterasphalt und bis zu 8,50 Meter hohe Lärmschutzwände vor. Dies ist ein Erfolg meiner Bemühungen um eine substantielle Verbesserung des Lärmschutzes im Forchheimer Stadtgebiet. Dafür hatte ich mich direkt beim Präsidenten der Autobahndirektion Nordbayern, Helmut Schütz, eingesetzt. Ein von mir initiiertes Treffen fand am 27. Februar 2008 statt. Mit Schreiben vom 30. Dezember 2008 hat mir der Staatsminister des Inneren, Joachim Herrmann, mitgeteilt, dass die Straßenbauverwaltung die gewünschten Maßnahmen plant.
Über dieses Ergebnis habe ich die Öffentlichkeit am 12.1.2009 in einer Pressemitteilung unterrichtet. Darin habe ich ausgeführt, dass Lärmschutzwände errichtet werden sollen und Flüsterasphalt geplant ist. Ebenso hatte ich angekündigt, dass die Planungen in Kürze der Stadt Forchheim vorgestellt würden. Letzteres ist längst erfolgt, so dass insbesondere die Verantwortlichen der Stadt Forchheim über den Stand der Planungen ebenso wie über die noch ausstehenden Verfahrensschritte informiert waren.
In einer kurzen Zusammenfassung zum Lärmschutz für Forchheim, die auf meinen Internetseiten im Rahmen ausgewählter Schwerpunkte meiner Wahlkreisarbeit erschienen ist, wurde dagegen ohne Bezug auf das Planungsstadium berichtet, dass Lärmschutzwände errichtet würden und Flüsterasphalt vorgesehen würde. Ich bedaure es, wenn aufgrund dieser Darstellung ein falscher Eindruck bei den Nutzern meiner Internetseiten entstanden sein sollte. Meine Homepage wurde mittlerweile aktualisiert.
Die Autobahndirektion hat ihre Planunterlagen längst zur Prüfung an das Bundesverkehrsministerium weitergeleitet. Dieses hat in der Vergangenheit mehrfach ergänzende Stellungnahmen nachgefordert. Die Daten liegen seit Sommer 2011 vollständig vor. Die juristischen Prüfungen im Bundesverkehrsministerium dauern derzeit noch an.
Große Verkehrsprojekte zu realisieren, erfordert einige Ausdauer. Ich werde mich weiter mit großem Nachdruck dafür einsetzen, dass der Lärmschutz an der A 73 wie von der Autobahndirektion Nordbayern geplant verwirklicht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
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