CSU-Kreisverband Forchheim beleuchtet Energiewende und Euro-Stabilität
Energiewende im Landkreis Forchheim von zentraler Bedeutung
Kreisvorsitzender Udo Schönfelder erläuterte zu Beginn der jüngsten Vorstandssitzung des CSU-Kreisverbandes die rasche und schnell umgesetzte Energiewende der CSU. Deutschland und Bayern übernehmen Vorbildfunktionen, was einerseits gravierende Auswirkungen, andererseits Perspektiven und Chancen eröffnet. Er beleuchtete in diesem Zusammenhang die sachkompetent ausgestattete sowie gut besuchte energiepolitische Veranstaltung in Ebermannstadt. Darüber hinaus erfolgte eine Kreisvorsitzendenkonferenz des Generalsekretärs zu diesem Thema in Banz. Das Thema sei von enormer Wichtigkeit, andere Landkreise haben hier bereits weitergehende Vorarbeiten geleistet.
Es gelte nun, so Udo Schönfelder, konzentriert und konzertiert vorzugehen und Systeme zu entwickeln, die sinnvoll sind und zusammenpassen (im Planungsverband Oberfranken West, im Landkreis und in jeder Gemeinde bzw. im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit). Zu beachten sind insbesondere die Ziele Sicherheit, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit/Sozialverträglichkeit und Vermeidung von Abhängigkeiten. Eine enge Abstimmung muss hierbei erfolgen insbesondere mit den Themenbereichen/Arbeitsgemeinschaften Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus. Die Forcierung erneuerbarer Energien und die damit verbundene Förderung der regionalen Kreislaufwirtschaft seinen ebenso wichtig, wie die Einbeziehung aller Bürgerinnen und Bürger und die Realisierung intelligenter und flexibler Stromnetze. Lokale Genossenschaften und Stadtwerke müssen hierbei handlungsfähig bleiben, ohne kommunale Versorger sei die Energiewende nicht zu meistern.
Die Eurostabilität ist ebenso zurzeit ein wichtiges Thema. Griechenland und weitere Euro-Länder dürfen hinsichtlich Verschuldung und Inflationsrisiko deutsche Interessen nicht überstrapazieren. Fragen welche Motive und Gründe es z.B. für die Griechenland Hilfe gibt sollen am 20. Juli in einer Veranstaltung mit Staatsekretär Hartmut Koschyk erläutert werden. Inswoweit sei von den Griechen zu erwarten, auch weit reichende Reformpläne zu akteptieren und nicht etwa durch Unruhen ihr wichtiges Standbein Tourismus zu beschädigen. Es müsse nun konsequent gehandelt werden, das das Vertrauen der Deutschen in den Euro auf dem Tiefpunkt sei, so Schönfelder.
Welche Probleme die Grünen in der neuen Regierung in Baden Württemberg haben ist ersichtlich, Fundamentalisten werden ihre Enttäuschung über Entscheidungen der Realos kaum verbergen können und neue Eskalationen – auch gegen die Polizei gerichtet – sind durchaus zu erkennen und jüngste Weichenstellungen bei der Grunderwerbsteuer werden dazu führen, dass junge Familien nach Bayern abwandern werden.
Signifikant für die Region sei der Austritt des früheren SPD-Landesvorsitzenden Wolfgang Hoderlein, dies wegen des Führungsstils der SPD-Bezirksvorsitzenden Anette Kramme. Udo Schönfelder bedankt sich bei MdL Eduard Nöth für die finanziellen Maßnahmen insbesondere auch des Lebensministeriums im Landkreis Forchheim sowie für den jüngsten Besuch der Regierung anlässlich der Wiesent-Sanierung.
Die Neuwahlen in allen Arbeitskreisen und Ortsverbänden seien nun abgeschlossen, als letztes wurde in Gräfenberg die bisherige CSU-Ortvorsitzende Karin Seibold einstimmig bestätigt, die aktuelle Ausgabe des CSU-Kreiskuriers wurde erstellt und verteilt sowie ein Informationstag zum Thema Organspende erfolgreich in Forchheim abgehalten.
Darüberhinaus wurden d Tierheim und der Tierschutzverein Forchheim von Vorstandsmitgliedern besucht um die finanzielle Situation zu erörtern. Ein Konzept hierzu soll entwickelt werden. Am 11. Juli findet eine Informationsveranstaltung zum Thema „50 Jahre Mauerbau“ in Forchheim statt, am Donnerstag, 21. Juli trifft man sich zur Schlachtschüssel als Annafest-Prolog.
Neben dem Thema Energiewandel wird die Gestaltung der demographischen Entwicklung im Landkreis zentrales Themen in der nächsten Zeit sein, hierzu erfolgen weitere Aktivitäten des CSU Kreisverbandes zusammen mit den Ortsverbänden und Arbeitsgemeinschaften.
Seitens des CSA-Kreisvorsitzenden Anton Eismann erfolgte der kritische Hinweis auf eine Anfrage bei dem Vorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, ob nach seiner Meinung der Islam in die christlich-abendländische Kultur Deutschlands integrierbar sei. Hierzu antwortete Leon Schüttler vom Büro des Bundesvorsitzenden: „Ich denke, dass die christlich-abendländische Kultur als solche nicht existiert. Vielmehr wird sie konstruiert, um andere Gruppen von ihr auszuschließen…“. H ier stelle sich die Frage, wie sich insbesondere kirchliche und gesellschaftliche Kreise gegenüber solchen weichenstellenden Einschätzungen positionieren wollen.
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