BIWAQ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier): Oberfränkische Kommunen ausgewählt

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Interessensbekundungsverfahren abgeschlossen

Das Interessenbekundungsverfahren für die zweite Förderrunde (2011-2014) des Programms BIWAQ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier) ist abgeschlossen. 92 Projekte wurden ausgewählt, darunter auch drei aus Oberfranken. Für Projekte aus Bamberg, Coburg und Selb kann nun ein Förderantrag gestellt werden. Dies erfuhr die Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) aus dem Bundesverkehrsministerium.

Ausgewählt wurden in Bamberg für das Programmgebiet „Gereuth“ das Projekt „LeA – Leben und Arbeit gestalten“ der Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft (bfz), in Coburg für das Programmgebiet „Wüstenahorn“ das Projekt „WIP – Wüstenahorner Integrationsprojekt“ der Volkshochschule Coburg Stadt und Land sowie in Selb für den Stadtteil Vorwerk das Projekt „Jobstart“ der Volkshochschule der Stadt Selb.

„BIWAQ ist eine arbeitsmarktpolitische Ergänzung zum Bund-Länder-Programm ‚Soziale Stadt’ und zielt auf Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung und Qualifizierung sowie zur Stärkung der lokalen Ökonomie ab“, erklärt Anette Kramme. In der ersten Förderrunde (2008-2012) werden zurzeit 135 Projekte gefördert. Das Programm wird aus EU-Mitteln kofinanziert. Für die zweite Förderrunde kommen rund 56 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds, 27 Millionen Euro vom Bund.

„Das Programm ist eine wichtige Ergänzung zur „Sozialen Stadt“. Es ist allerdings – allein schon vom Volumen her – keinesfalls ein Ersatz für die erfolgten Kürzungen bei der „Sozialen Stadt“ von 95 Millionen Euro 2010 auf 28,5 Millionen Euro 2011 und für die Streichung der sozial-integrativen Modellvorhaben in Gebieten der „Sozialen Stadt“, so MdB Kramme. Mit den 2006 eingeführten Modellvorhaben wurden Spracherwerb, Verbesserung von Schul- und Bildungsabschlüssen, Betreuung von Jugendlichen in der Freizeit sowie lokale Ökonomie in sozialen Brennpunkten gefördert.

„Wir fordern von der Bundesregierung, die Kürzungen der Städtebauförderung, insbesondere des Programms „Soziale Stadt“ zurückzunehmen. Die „Soziale Stadt“ soll im Haushalt 2012 wieder auf das Niveau von 2009 (105 Millionen Euro) aufgestockt und die nicht-investiven Modellvorhaben wieder zugelassen werden“, so die SPD-Abgeordnete.

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