Region Oberfranken: Expertenanhörung im Wirtschaftsausschuss

Mdl Thorsten Glauber fordert Breitbandanschlüsse

Zum Thema „Entwicklung und Zukunft strukturschwacher ländlicher Räume in Bayern“ fand am Donnerstag, 26.05.2011, eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags statt. Nach der Meinung aller eingeladenen Experten ist schnelles Handeln dringend nötig, um die benachteiligten Regionen Bayerns, zu denen auch Oberfranken gehört, zu unterstützen.

Wie MdL Thorsten Glauber mitteilt, wurde von der Expertenrunde vor allem der schleppende Breitbandausbau kritisiert. Glauber: „Die Notwendigkeit der Versorgung der Haushalte mit Telefonanschlüssen wird von Niemandem angezweifelt; davon, dass der Zugang zum Kommunikationsmittel Internet inzwischen auch zur Grundversorgung wie auch der Wasser- und Stromanschluss gehört, will die Staatsregierung nichts wissen.“ Aber die Experten sind hier einer Meinung mit den Freien Wählern: Die Breitbandversorgung ist Staatsaufgabe! Gerade für die Flächengemeinden ist die derzeitige Förderpraxis völlig unzureichend; der Breitbandausbau wird hier, wenn es keine Änderung gibt, stagnieren. Ausreichende Breitbandversorgung ist aber Grundvoraussetzung für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch den Verbleib und die Ansiedlung gewerbetreibender Unternehmen. Glauber: „Wenn nicht bald etwas passiert, kommt es zum Ausbluten ganzer Gemeinden!“

Scharfe Kritik schlug dem anwesenden Vorsitzenden des Zukunftsrates, Herrn Prof. Dr. Herbert A. Henzler, entgegen. Die von seinem Gremium vorgeschlagene Konzentration auf die Leistungszentren konnte und wollte keiner der anderen Experten unterstützen. Das Beispiel dezentrale Energieversorgung mit erneuerbaren Energien – mit der Wertschöpfung vor Ort und der Schaffung von zahlreichen neuen Arbeitsplätzen – belegt die klaren wirtschaftlichen Chancen auch für strukturschwache Gebiete. Ein von der Grontmij auweck GmbH für die Freien Wähler erstelltes und in Kürze vorgestelltes Gutachten zeigt weitere Möglichkeiten für die betroffenen Regionen auf.

Zudem diskutierte Themen waren der Erhalt wohnortnaher Schulen und die dadurch notwendige Umstellung der Berechnung der Lehrer- und Lehrerstundenzahlen, die medizinische Versorgung auf dem Land und schließlich der Aufbau von Hochschulen in der Region.