Der Neue Wiesentbote

Gravierende Umstrukturierungen geplant

Kaum ist der Schock des wahrscheinlichen Verlustes eines Landtagsabgeordneten in Oberfranken – und somit auch einer wichtigen politischen Stimme – verdaut, rollt schon die nächste Hiobsbotschaft auf Oberfranken zu. Wie die schwarz-gelbe Bundesregierung in einem Bericht der Wahlkreiskommission des Deutschen Bundestages mitteilt, schlägt diese in einem Gutachten vor, die Anzahl der oberfränkischen Wahlkreise bei der Wahl zum Deutschen Bundestag von fünf auf vier zu verkleinern, um einen weiteren Wahlkreis in Oberbayern bilden zu können.

„Die Wahlkreiskommission begründet dies damit, dass so der demographischen Entwicklung durch Bevölkerungsabnahme in Oberfranken und der Zunahme in Oberbayern Rechnung getragen werden könne. Nüchtern betrachtet haben sie ja Recht. Wer jedoch nur Politik auf dem Reißbrett macht und keinen sensiblen Blick für die Entwicklungen und Bedürfnisse von Regionen wie Oberfranken hat, braucht sich über aufkommenden Unmut nicht zu wundern“, so die oberfränkische SPD-Vorsitzende Anette Kramme.

„Das Gutachten weißt auch darauf hin, dass das Bundeswahlgesetz, anders als bei der Verteilung der Wahlkreise zwischen den Ländern, innerhalb eines Bundeslandes keine der Bevölkerungszahl entsprechende Verteilung zwischen den Regierungsbezirken verlangt.

Hier sind die Bundesregierung und die Regierung des Freistaats Bayern in der Pflicht dafür zu sorgen, dass Oberfranken nicht noch weiter abgehängt wird. Ich fordere daher alle oberfränkischen Bundestagsabgeordneten egal welcher Partei auf, mit mir gemeinsam dagegen vorzugehen. Hier geht es nicht um die Sicherung von Mandaten, sondern um die Zukunft unserer Heimat. Ich finde es ein lohnendes Ziel, darum zu kämpfen“, erklärt die Bundestagsabgeordnete aus Bayreuth weiter.

Nach Auffassung der Wahlkreiskommission könne der Wahlkreis Hof unverändert bestehen bleiben. Die Landkreise Coburg und Kronach sowie der Landkreis Kulmbach sollen gemeinsam mit der kreisfreien Stadt Coburg den neuen Wahlkreis Coburg-Kulmbach bilden.

Der Landkreis Bamberg und der Landkreis Lichtenfels sollen gemeinsam mit der kreisfreien Stadt Bamberg zum Wahlkreis Bamberg zusammengefasst werden. Der Landkreis Bayreuth und der Landkreis Forchheim würden dann gemeinsam mit der kreisfreien Stadt Bayreuth den Wahlkreis Bayreuth bilden.

„Mein Eindruck ist, dass sich die Wahlkreiskommission nicht von diesen Plänen abbringen lässt. Das letzte Wort dazu hat jedoch der Bundestag. Wir werden sehen, wer dann Farbe für seine Heimat bekennt“, meint Kramme.