Der Neue Wiesentbote

Der Reuther CSU – Ortsvorsitzende Dr. Michael Schuster hat die Mitglieder des Ortsverbandes und den Landtagsabgeordneten Eduard Nöth ins Sportheim eingeladen, um über den Bau der Ostspange der Südumgehung Forchheim zu diskutieren. Dr. Michael Schuster, aber auch die anwesenden Stadträte Liesel Schmitt und Thomas Schuster  machten dabei deutlich, dass sich die Bürger Reuths, insbesondere die Anlieger der Reuther- und der Bayreutherstaße eine deutliche Verkehrsentlastung und damit eine erhebliche Lärmminderung erwarten. Deshalb trete der CSU – Ortsverband für den Bau der rund 9 km langen Ostspange der B 470 Südumgehung ein, die vom Kersbacher Kreuz in die Fränkische Schweiz führe, um östlich von Reuth wieder auf die B 470 zu münden. Der Mensch als Krönung der Schöpfung müsse bei aller Abwägung gegenüber den Belangen der Natur im Vordergrund stehen.

MdL Eduard Nöth ging zunächst auf die Historie der B 470 Südumgehung ein und berichtete, dass die Ortsumgehung Forchheim mit der Ostspange  bereits von 1971 bis 1985 mit der Dringlichkeitsstufe I b im Bedarfsplan des Bundesverkehrswegeplanes enthalten war. Bei der Fortschreibung 1985 war diese Ortsumgehung nicht mehr enthalten. Nach der Thematisierung dieser Strecke im Kommunalwahlkampf 1990 wurde dann die gesamte Strecke 1993 als neues Vorhaben in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgenommen, konnte jedoch aufgrund der Dt. Einheit und den sich daraus ergebendem Bedarf an Bundesstraßen nicht angegangen werden.Bei der letzten Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes im Jahre 2003 wurde schließlich die ca. 3,1 km lange Westtangente von Wimmelbach kommend bis zum Kersbacher Kreuz in den vordringlichen Bedarf aufgenommen werden, die Osttangente wurde im  weiteren Bedarf als neues Vorhaben mit Planungsrecht und besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag ausgewiesen.

Der Abgeordnete Eduard Nöth verwies darauf, dass der weitere Bedarf Vorhaben enthält, deren gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit nachgewiesen ist, deren Investitionsvolumen aber den Finanzrahmen bis 2015 überschreiten. Eduard Nöth lobte die gute Zusammenarbeit der Stadt Forchheim und der Gemeinde Hausen und den übereinstimmenden Einsatz der Bundes- und Landespolitiker bei der Realisierung der Westspange, die derzeit im Bau ist. Ohne diese vorbildliche Strategie wäre der Baubeginn am 31.7.2009 nicht möglich gewesen.

Für den Bau der Ostspange wurde nach Erstellung einer Umweltverträglichkeitsstudie im Jahre 1999 eine Raumwiderstandskarte mit möglichen Korridoren für eine Trasse vorgelegt und diskutiert. Ebenso entstand 1999 ein Verkehrsgutachten mit dem Ergebnis, dass die West- und Ostspange unabhängig voneinander realisiert werden können. Aufgrund der naheliegenden Fertigstellung der Westspange, der massiven Forderungen der drei Bürgermeister von Pinzberg ( 31.7.2009 : Keine halben Sachen – Ostspange jetzt !) am Tag des Spatenstiches, aber auch aufgrund ständiger Vorsprachen  von besorgten Bürgern aus Gosberg und Reuth habe er sich für eine Wiederaufnahme der Diskussion über mögliche Ostlinien eingesetzt. Dabei sei rasch klar geworden, dass allein schon wegen der gestiegenen naturschutzrechtlichen Anforderungen die Raumwiderstandskarte veraltet ist.  Seit 1999 haben sich, so Nöth, weitere raumwirksame Anforderungen ergeben. Er erinnerte z.B. an  Wasser- und Hochwasserschutz, an die FFH- und SPA – Richtlinien. Deshalb seinen weitere Untersuchungen nötig. Das Staatliche Bauamt habe daher bereits 2009 eine FFH- und SPA-Verträglichkeitsstudie in Auftrag gegeben. Ende dieses Jahres sollen erste Ergebnisse vorliegen, auf deren Grundlage eine Liniendiskussion für mögliche Osttrassen stattfinden kann.

Eduard Nöth berichtete, dass sich auf seine Initiative hin am 11.6.2010 die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden in Wiesenthau mit Innenstaatssekretär Eck  und Landrat Glauber getroffen haben. Dabei wurde vereinbart, dass alle weiteren Planungsschritte offen und transparent mit den Kommunen und nicht über die Köpfe der Bürger hinweg erfolgen werden. Das Staatliche Bauamt wird aufbauend auf den Erkenntnissen der naturschutzfachlichen Untersuchungen Trassenvarianten erarbeiten, die danach mit den Naturschutzbehörden und den Gemeinden diskutiert und bewertet werden. Ausdrücklich wurde vereinbart, dass die gemeindlichen Vorstellungen berücksichtigt werden, soweit sie nicht den naturschutzrechtlichen Vorgaben widersprechen.

Auf Nachfrage teilte MdL Eduard Nöth mit, dass aufgrund der Einstufung „Weiterer Bedarf“ die konkrete Planung einer Linie für den Ostabschnitt der Ortsumfahrung Forchheim erst dann aufgenommen werden kann, wenn diese Ostspange im Bedarfsplan des Bundesverkehrswegeplanes in den vordringlichen Bedarf eingestuft ist. Dies wird nicht vor dem Jahre 2014 erfolgen können. Eduard Nöth begründete abschließend die Notwendigkeit der Ostspange auch mit der Zukunft der Städte und Gemeinden im Landkreis Forchheim. Die Ostspange eröffne die Möglichkeit, dass die Arbeitnehmer aus der Fränkischen Schweiz nicht abgehängt, sondern schneller an die Arbeitsplätze in der Regnitzachse herangeführt werden.

Nöth mahnte in der Diskussion über diese Baumaßnahme zur Sachlichkeit und Fairneß und warnte vor Besserwisserei und falschen Behauptungen. Es gehe hier auch nicht um einen Konflikt zwischen Pinzberg und Forchheim. Allein die Entwicklung der Region, die Erhöhung der Lebensqualität und die Bedürfnisse der Menschen stehen im Vordergrund.