Der Neue Wiesentbote

Thorsten Glauber äußert zurückhaltend über die heute bekanntgegebenen Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2011. Nach Angaben des Bayerischen Finanzministeriums sind für die Gemeinden im Landkreis Forchheim 15.320.692,00 Euro vorgesehen, das entspricht einem Minus von 8,0 % gegenüber 2011. Bei den Landkreisschlüsselzuweisungen ist ein leichtes Plus von 2,78 % zu vermerken.

Glauber dazu: “Trotz der Steigerung der Schlüsselzuweisungen um 74 Millionen Euro, also um drei Prozent, gegenüber dem letzten Jahr ist dies zu wenig, um der finanziellen Lage der Gemeinden gerecht zu werden. Die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich machen fast ein Drittel der Gesamteinnahmen der Kommunen aus. Unsere Kommunen stehen durch die Zunahme der Sozialausgaben aufgrund von Bundesgesetzen kurz vor dem Kollaps. Auch die Schlüsselzuweisungen 2011 werden daran fatalerweise nichts mehr ändern.“ Die Freien Wähler hatten daher schon vor Beginn der Finanzausgleichsverhandlungen gefordert, den Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund von 12 Prozent auf 12,5 Prozent anzuheben und die Finanznot von Städten und Gemeinden durch zusätzliche Haushaltsmittel abzumildern.

Die jährlichen Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden und Landkreise ergänzen die Steuer- und Umlageeinnahmen und sind wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Gesamthöhe der Zuweisungen hängt dabei grundsätzlich von der Höhe der Steuereinnahmen des Freistaats ab; 36 Prozent fließen dabei an die Landkreise und 64 Prozent an die Gemeinden. Die Schlüsselzuweisungen 2011 wurden auf Grundlage des Entwurfs des Doppelhaushaushalts 2011/2012 und des Finanzausgleichsänderungsgesetzes 2011 berechnet und stehen noch unter Vorbehalt. Endgültig festgezurrt sind die Schlüsselzuweisungen erst, wenn der Bayerische Landtag im kommenden Jahr den neuen Haushalt und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2011 beschlossen hat.

Die aktuellen Zahlen für Oberfranken:  Schlüsselzuweisungen 2011 (PDF-Datei)