Der Neue Wiesentbote

Auf Einladung des Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth besuchten der CSU -Ortsverband Weilersbach, an der Spitze CSU – Chef Marco Friepes und Bgm. Gerhard Amon, und der Kreisverband der Imker unter Leitung von Erich Strauß die Landeshauptstadt München und das Maximilianeum, den Sitz des Bayerischen Landtags. Nach einer ausführlichen Führung durch das von König Max II errichtete Gebäude und einer Darstellung der parlamentarischen Abläufe durch den Abgeordneten, diskutierten die Besucher im Plenarsaal mit MdL Eduard Nöth aktuelle Themen der Landes- und Kommunalpolitik.

Im Mittelpunkt stand zunächst die wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung. Eduard Nöth betonte, dass die Zahl der Arbeitslosen so niedrig ist wie seit 20 Jahren nicht. Das Wirtschaftswachstum übertrifft alle Vorhersagen und wird heuer bei ca. 3,5 % landen. An sozialen Leistungen fließen mehr Milliarden denn je. Nöth dankte in diesem Zusammenhang den Arbeitgebern und Arbeitnehmern, dass in der schwierigen Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise Solidarität unter den Sozialpartnern geübt wurde und der Staat, sicherlich durch weitere Verschuldung, die soziale Balance hielt. Gleichwohl gelte es  jetzt, so der Stimmkreisabgeordnete, beim Schuldenmachen kräftig auf die Bremse zu steigen.

„Die Politik von heute muss Verantwortung für die kommenden Generationen übernehmen, deshalb müssen wir auf allen Ebenen der Politik versuchen mit dem auszukommen, was wir einnehmen. Wir wollen ein lebenswertes und ein erfolgreiches Bayern auf der Grundlage solider Finanzen.“

Die CSU ist daher bemüht zum sechsten Mal in Folge auch für 2011 einen Haushalt ohne neue Schulden zu verabschieden. Auf Rückfrage betonte Eduard Nöth, dass die Ministerien ein Einsparvolumen von 1,3 Mrd erbringen müssen, dies entspricht 3 % des Gesamthaushalts. Schwerpunkte der politischen Arbeit im Landtag seien Familie, Bildung und Innovationen.

Natürlich kamen auch lokale Themen zur Aussprache, so der Bau der Südumgehung Forchheim, die Fertigstellung der S-Bahnanbindung, der Lärmschutz an der A 73 und die schulische Weiterentwicklung im Landkreis Forchheim.  Diskussionspunkt waren auch die Folgen der demografischen Entwicklung, die nach Auffassung vieler Gesprächsteilnehmer derzeit noch unterschätzt würden.