Der Neue Wiesentbote

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Alle Jahre wieder kommt im Herbst die Zeit der Bürgerversammlungen. Mindestens einmal jährlich ruft der erste Bürgermeister die Bürger der Stadt aus den Ortsteilen zusammen. Die Tagesordnung bezieht sich auf Themen, welche den Bürger in seiner Gemeinde bewegen. Hier haben die Bürger und ihr Bürgermeister die Gelegenheit sich auszutauschen.

Das ist eine Chance, sowohl für die Bürger wie für den Bürgermeister sich auf demokratische Weise zu begegnen. Dabei hat in der Praxis der Bürgermeister auf Grund seines Wissensvorsprungs und seiner Position als Versammlungsleiter ein Übergewicht. Dessen sollte er sich bewusst sein, wenn er sich den Anliegen seiner Bürger wirklich öffnen will.

Dies gilt besonders, wenn der Bürgermeister seine Ziele vorträgt. Das Prinzip „Transparenz vor Taktik„ sollte besonders bei Bürgerversammlungen gelten. Hier sind in Forchheim in der Vergangenheit manchmal Zweifel aufgekommen, die von der Bürgerinitiative Forchheim Nord mehrfach angesprochen wurden.

Vor allem muss das Abstimmungsverfahren richtig angewendet werden. In den Erläuterungen zum Artikel 18 der Gemeindeordnung wird klar festgestellt: “Abgestimmt wird mit Ja oder Nein.“ (…) Die Enthaltungen spielen keine Rolle, sie werden nicht mitgezählt.

In dieser rechtlichen Situation kann es nicht angehen, dass der Bürgermeister eine Debatte nach kurzer Abzählung der „Dafürstimmen“ beendet, ohne die „Dagegenstimmen“ zu zählen. „Das sind die Wenigeren, da brauchen wir das Thema nicht weiter verfolgen“

Zur demokratischen Transparenz gehört die sorgfältige Beachtung der Rechtsordnung. Das kann Ärger ersparen, Vertrauen schaffen und dem Bürger einen Anreiz bieten, die Versammlungen zu besuchen.

Unser Schreiben soll eine Anregung für die kommenden Bürgerversammlungen sein und daraus entstehende Informationen im Stadtanzeiger (Forchheimer Amtsblatt alle 14 tage) den Bürgern mitzuteilen.

Genaue Erläuterungen und 2 Tatsachen auf  www.bi-forchheim-nord.de

Mit freundlichen Grüßen i.A. Otwin Schneider, für die Bürgerinitiative Forchheim Nord