Der Neue Wiesentbote

Forchheimer Bündnis gegen Rechts wiederbelebt

Aus aktuellem Anlass fand nach längerer Pause wieder eine Sitzung des Forchheimer Bündnisses gegen Rechts statt. Der frühere DGB-Regionsvorsitzende und Sprecher des Bündnisses Werner Schnabel hatte dazu eingeladen. Man befasste sich zunächst mit dem Vorschlag des CSU Fraktionsvorsitzenden Schönfelder ein Bündnis gegen Extremismus unter Einbeziehung von Linksextremismus und anderen extremistischen Strömungen zu bilden. Einstimmig wurde beschlossen, beim Titel „Forchheimer Bündnis gegen Rechts“ zu bleiben und mit der Überschrift „Bunt statt braun“ zu versehen.

Die demokratischen Parteien und Fraktionen sind – so der Beschluss sinngemäß – eingeladen unter dieser Zielsetzung und Bezeichnung mitzuarbeiten. Einer Aufweichung der in diesem Titel sichtbaren klaren Zielsetzung, nämlich die Bekämpfung aller rechtsgerichteten Strömungen und der ihnen zugrundeliegenden Ideologien durch Hinzunahme anderer Richtungen wurde eine klare Absage erteilt. Dies führe zur Verharmlosung der Gefahr von rechts. Schnabel führte aus, dass Rechtsextremismus kein Problem am Rande der Gesellschaft sei, da viele Meinungen und Einstellungen der Rechtsextremen auch in der Mitte der Gesellschaft zu finden seien, wie Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Antiislamismus.

Hier knüpfen die Rechtsextremen an. Das Problem beginne also nicht erst da, wo Straftaten begangen werden oder Gewaltbereitschaft vorhanden sei. Die zu bekämpfen sei Aufgabe von Polizei und Justiz. Die dahinter stehenden Ideologien zu bekämpfen und Toleranz und Demokratie zu stärken, sei hingegen Aufgabe zivilgesellschaftlichen Engagements. In diesem Sinne wurden einige Veranstaltungen diskutiert, die im Herbst durchgeführt werden sollen. Für den Fall, dass die Rechten wieder in Forchhcim aufmarschieren, werden schon heute alle demokratischen Kräfte zum gemeinsamen Protest aufgefordert.