Der Neue Wiesentbote

Eine Mehrheit der anwesenden Mitglieder des FDP Kreisverbandes Forchheim sprach sich für Joachim Gauck als Bundespräsidenten aus. Dies war ein Ergebnis einer FDP – Kreisversammlung, zu der der Kreisvorsitzende Sebastian Körber MdB nach Kirchehrenbach eingeladen hatte.

In einer sehr angeregten Diskussion wurden die Vor – und Nachteile der Kandidaten Christian Wulff und Joachim Gauck abgewogen. Ein Teil vertrat die Meinung, dass Christian Wulff nicht mit den vorherrschenden liberalen Vorstellungen als Präsident vereinbar sei. Ein anderer Teil der Anwesenden stellte die Frage in den Raum, ob Joachim Gauck ernsthaft ein Vertreter eines modernen Deutschlands sein könnte.

Auch die Führungsmannschaft der FDP auf Bundesebene wurde von der Parteibasis kritisiert. Im Parteivorstand sollte man sich die Frage stellen, ob es auf Dauer sinnvoll ist, dass der Außenminister weiterhin Parteivorsitzender bleibt und sich permanent in die Innenpolitik einbringt. Dies spiegelte sich auch in der folgenden Abstimmung wieder, die durch eine deutliche Mehrheit gekennzeichnet war.

Der Bundestagsabgeordnete Körber berichtete seinen Parteifreunden weiter von den Plänen des neuen Generalsekretärs Christian Lindner MdB, der sich für eine breite Aufstellung der Liberalen inhaltlich einsetzt. Körber selbst ist hier als ein Bundesfachausschussvorsitzender involviert. „Die FDP wurde in letzter Zeit häufig nur noch auf das Thema Steuersenkungen reduziert, wobei gerade das Nein zu Staatshilfen für Opel und der Einsatz der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger für Bürgerrechte oder etwa die ersten Entlastungen für Familien und Unternehmen liberale Erfolge aus dem Koalitionsvertrag darstellen“, so Körber.

Stadtrat Sebastian Platzek monierte in seinem Bericht den finanzpolitischen Kurs der Stadt Forchheim: „Der Oberbürgermeister hat in seiner Haushaltsrede 2009 gesagt, das wir sparen und den Gürtel enger schnallen müssten, das aber trotzdem mit beiden Händen das Geld herausgeschmissen wird, zeigt sich bei dem Neubau des Kindergartens und bei den Kosten für den Umzug der Stadtbücherei ins alte Krankenhaus. Wir müssen hier aufpassen, sonst laufen wir in die Schuldenfalle“, so Platzek.

Erfreut zeigte sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Marcus Werther das trotz der politisch etwas angespannten Zeit vier neue Mitglieder in den letzten zwei Monaten dem Kreisverband Forchheim beigetreten sind.