Grüne & Unabhängige: Kostendeckelung für Richard-Wagner-Museuem einhalten

„Oberbürgermeisterin muss endlich Kostenbewusstsein zeigen und handeln“

Trotz Deckelung steigen die Kosten für das Projekt Sanierung Villa Wahnfried und Neubau Richard-Wagner-Museum kontinuierlich an. Die letzte Sitzung des Bauausschusses ist Anlass für Sabine Steininger, Fraktionsvorsitzende, und Stefan Schlags, stv. Fraktionsvorsitzenden, Oberbürgermeisterin Merk-Erbe aufzufordern einen Bericht zur aktuellen Kostensituation vorzulegen und gleichzeitig aufzuzeigen, wie bei den restlichen Aufträgen der vorgegebene Finanzrahmen eingehalten werden kann.

„Es kann nicht sein, dass zunächst ein verbindlicher Kostenrahmen für das Projekt Sanierung Wahnfriedund Neubau Richard-Wagner-Museum festgesetzt wird, der dann immer wieder nach oben korrigiert wird, die Auftragssummen zum Teil weit über den kalkulierten Preisen liegen, oder aber Nachträge fällig werden“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Sabine Steininger. Es ist eben diese Salamitaktik, die Stefan Schlags, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ärgert: „Kostensteigerungen in Millionenhöhe sind immer die Summe von Einzelaufträgen, die unkritisch durchgewunken werden.“ Mit diesem scheibchenweisenVorgehen muss endlich Schluss sein“, so die Forderung von Schlags.

Daher haben Steininger und Schlags, die beide ihre Fraktion im Bauausschuss vertreten, jetzt einen Antrag eingereicht, in dem sie einerseits einen Überblick darüber fordern, bei welchen Gewerken und in welchem Umfang es bisher zu Überschreitungen kam, und wie viele Mittel andererseits für die restlichen Gewerke noch zur Verfügung stehen. „In diesem Zusammenhang wollen wir auch wissen, was die Stadt Bayreuth bisher unternommen hat, um die kalkulierten Kostenvorgaben einzuhalten. Er reicht nicht, dass die Oberbürgermeisterin angesichts der Kostenmehrungen erstaunt ist, Brigitte Merk-Erbe ist gefordert aktiv zu handeln und nach Einsparungsmöglichkeiten zu suchen“ so Sabine Steininger.

„Eine Möglichkeit, weitere Kostenmehrungen zu vermeiden, könnte darin bestehen, künftig eine Obergrenze für das zu vergebende Gewerk festzulegen, den Leistungsumfang der abgegebenen Gebote zu vergleichen und dann über den Leistungsumfang zu entscheiden“ regt Stefan Schlags abschließend an.